Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Thomas Lutze
Antwort von Thomas Lutze
SPD
• 08.01.2010

(...) Grundsätzlich ist dieses Thema nicht im Rahmen dieses Forums kurz und bündig zu beantworten. Mein Grundsatz ist der, dass bei der Betrachtung der DDR-Geschichte Schwarzweißmalerei, wie sie teilweise im Westen der Bundesrepublik artikuliert wird, vollkommen unangebracht ist. Systembedingtes und oftmals auch persönliches Unrecht ist nicht abzustreiten und muss auch weiter diskutiert werden. (...)

Portrait von Axel Knoerig
Antwort von Axel Knoerig
CDU
• 05.08.2011

(...) Das Land Niedersachsen wird sich aber an einer Finanzierung der Streckenaktivierung Bassum - Bünde beteiligen, wenn Bund und Deutsche Bahn sich dazu entschließen sollten. Sollte sich ein Investor finden und sich das Land Niedersachsen an der Finanzierung beteiligen, werde ich die Reaktivierung des Sulinger Kreuzes unterstützen und mich auch bei der Deutschen Bahn dafür einsetzen. (...)

Portrait von Bernd Neumann
Antwort von Bernd Neumann
CDU
• 13.01.2010

(...) Sollte dort Konsens herrschen, könnte der Antrag auf dem üblichen diplomatischen Wege dem UNESCO-Welterbekomitee unterbreitet werden. Allerdings ist zu bedenken, dass die Aussichten auf eine Aufnahme weiterer deutscher (und europäischer) Denkmäler in die Welterbeliste derzeit weniger günstig stehen. Die UNESCO ist ausdrücklich bemüht, das bestehende - von zahlreichen Mitgliedsstaaten bemängelte - regionale Ungleichgewicht zu Gunsten einzelner europäischer Staaten mittelfristig durch eine prioritäre Aufnahme nichteuropäischer Stätten zu kompensieren. (...)

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