Frage an Axel Knoerig von Claudia D. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Diephaus,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Zur Zukunft des Sulinger Kreuzes als Eisenbahnknotenpunkt gibt es seit längerem widersprüchliche Informationen in der Presse. Das hat mich dazu veranlasst, beim Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, beim Eisenbahnbundesamt und beim Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr nach dem derzeitigen Erkenntnisstand zu fragen.

Der Schienenpersonennahverkehr (SPNV) wurde auf den Streckenabschnitten Sulingen - Diepholz zum 25.09.1966 auf Busbedienung umgestellt, desgleichen auf dem Abschnitt Nienburg Abzweig Lohe - Sulingen zum 28.09.1969 und auf dem Abschnitt Rahden - Bassum zum 29.05.1994. Im Güterverkehr wird Barenburg über Diepholz und Sulingen bedient. Auf den Abzweigen Lohe - Sulingen, Rahden - Barenburg und Sulingen - Bassum findet seit Mitte der 1990er Jahre kein planmäßiger Zugverkehr mehr statt, so dass den Aufwendungen für den Betrieb keine Einnahmen aus Trassennutzung gegenüberstehen. Nach § 11 Allgemeines Eisenbahngesetzes (AEG) wurde der Betrieb der Infrastruktur dieser Streckenabschnitte zum 30.12.1997 eingestellt, die Streckeninfrastruktur teilweise zurückgebaut.
2004 hat die Deutsche Bahn Netz AG auch die verbliebenen Streckenabschnitte Barenburg - Sulingen und Sulingen - Diepholz zum Verkauf im Internet ausgeschrieben. Käufer haben sich bisher nicht gefunden. Weder die Landesnahverkehrsgesellschaft noch das Land Niedersachsen haben kurz- oder mittelfristig Interesse an einer Aktivierung der Strecke mit Personennahverkehr.

Dennoch wird die Reaktivierung der Teilstrecke Rahden - Sulingen - Bassum langfristig als Entlastung für den Güterverkehr der Relation Rhein/Ruhr - deutsche Nordseehäfen gesehen. Voraussetzung ist aber, dass sich ein privater Investor findet, der das Sulinger Kreuz aufkauft und Investitionen in die brachliegende Streckeninfrastruktur tätigt. Dann würde sich auch das Land Niedersachsen finanziell beteiligen. Das bezieht sich aber auf den Güterverkehr und nicht auf den Personennahverkehr, der von der Deutschen Bahn und der Landesnahverkehrsgesellschaft als nicht wirtschaftlich eingestuft wird.

Die niedersächsische Landesregierung sieht in der Strecke Bassum - Bünde grundsätzlich eine Option zur Entlastung des Seehafenhinterlandverkehrs nach dem Bau des Jade-Weser-Ports in Wilhelmshaven. Die Strecke steht im engen Zusammenhang mit der Umfahrung Bremens, um den derzeitigen Engpass "Knotenpunkt Bremen" zu entlasten. Allerdings wird eine kurz- und mittelfristige Durchführung nicht als realistisch angesehen. Das Land Niedersachsen wird sich aber an einer Finanzierung der Streckenaktivierung Bassum - Bünde beteiligen, wenn Bund und Deutsche Bahn sich dazu entschließen sollten. Sollte sich ein Investor finden und sich das Land Niedersachsen an der Finanzierung beteiligen, werde ich die Reaktivierung des Sulinger Kreuzes unterstützen und mich auch bei der Deutschen Bahn dafür einsetzen.

Mit freundlichen Grüßen
Axel Knoerig MdB