Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 19.01.2010

(...) Theoretisch wäre es vielleicht denkbar, dass einzelne Bundesländer sich dazu entscheiden, die Beihilfe abzuschaffen und ihre Beamten künftig in der GKV zu versichern. Man muss sich aber vor Augen halten, dass die überwiegende Mehrheit der rund 1,9 Mio. (...)

Frage von Andreas R. • 07.01.2010
Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
FDP
• 12.01.2010

(...) Der Gottesbezug in unserer Verfassung ist für mich weniger Ausdruck eines Bekenntnisses, als viel mehr der Versuch die Wurzeln der Werte unserer Gesellschaft zu verdeutlichen. Auch wenn ich Ihnen zustimme, dass sich immer mehr Menschen in Deutschland von den Kirchen abwenden, so sind die Grundwerte in unserer Gesellschaft nach wie vor christlich geprägt. (...)

Portrait von Mechthild Rawert
Antwort von Mechthild Rawert
SPD
• 18.01.2010

(...) Da die S-Bahn GmbH gezeigt hat, dass sie nicht in der Lage ist einen verlässlichen S-Bahnverkehr zu garantieren, prüft der Senat wie die S-Bahn, die für die Stadt unverzichtbar ist, wieder „in die Spur“ kommt. Dabei werden alle Optionen durchgeprüft. (...)

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