Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Peer Steinbrück
Antwort von Peer Steinbrück
SPD
• 22.04.2013

Sehr geehrter Herr Pfeiffer,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Eckart von Klaeden
Antwort von Eckart von Klaeden
CDU
• 22.05.2013

(...) Bei den von Ihnen kritisierten Unterschieden in den Alterssicherungssystemen Rente und Versorgung darf nicht verkannt werden, dass beide Systeme historisch unterschiedliche Wurzeln haben und damit auch eine jeweils eigene Entwicklung aufweisen. Während die gesetzliche Rentenversicherung den Platz einer Regelsicherung einnimmt, zu der regelmäßig zusätzlich die Leistungen einer weiteren Absicherung (betrieblichen Alterssicherungen) treten, nimmt die Beamtenversorgung beide Aufgaben gleichzeitig wahr. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 18.04.2013

(...) Sie stehen in enger Abstimmung mit den LandespolitikerInnen vor Ort. Unter folgendem Link finden Sie eine Pressemitteilung zu den Beschlüssen des Aufsichtsrates der DB AG aus dem März 2013: http://www.spdfraktion.de/presse/pressemitteilungen/ramsauer-wird-zum-teuersten-verkehrsminister-aller-zeiten (...)

Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort von Klaus-Peter Willsch
CDU
• 18.04.2013

(...) Damit es nicht zu Steuererhöhungen bzw. Ausgabenkürzungen kommt, habe ich seit Mai 2010 bei jeder Abstimmung zur Euro-Rettungspolitik mit "Nein" gestimmt. Wie die Euro-Rettung im Garantiefall bezahlt werden soll, kann ich Ihnen leider nicht sagen. (...)

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