Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 10.04.2012

(...) Und natürlich bedarf es einer nachhaltigen Industriepolitik statt unregulierter Märkte. Der Strukturwandel ist offensiv anzugehen. Mit einer Modernisierung der Industrie müssen heute die Arbeits- und Lebensperspektiven zukünftiger Generationen gestaltet werden. (...)

Portrait von Ernst Dieter Rossmann
Antwort von Ernst Dieter Rossmann
SPD
• 24.04.2012

(...) Auf dem Gebiet der Gleichstellungspolitik gibt es also noch einiges zu tun. Wir brauchen endlich flächendeckende Mindestlöhne, gesetzliche Quoten in Vorständen und Aufsichtsräten und eine Infrastruktur, die die Vereinbarkeit von Beruf und Familie für beide Elternteile endlich wirklich möglich macht. (...)

Portrait von Eckart von Klaeden
Antwort von Eckart von Klaeden
CDU
• 02.07.2012

(...) Für diese Situation gibt es keine einfachen und schnellen Lösungen. Europa muss diese Bewährungsprobe annehmen und bestehen. Auch Deutschland selbst hat ein sehr großes politisches und wirtschaftliches Interesse am Erhalt der Währungsunion. (...)

Portrait von Uwe Schummer
Antwort von Uwe Schummer
CDU
• 10.04.2012

(...) Ihre Anfrage an mich ist absurd und die von Ihnen vorgenommene Unterstellung ebenso. Der Bundesnachrichtendienst hat die Sicherung unserer verfassungsmäßigen Ordnung im Blick und wird von einem eigenen parlamentarischen Gremium kontrolliert, dem ich nicht angehöre. Bitte wenden Sie sich mit Ihren Fragen an Ihren zuständigen Abgeordneten aus Bingen oder an den Kontrollrat des Deutschen Bundestages. (...)

Portrait von Bernd Scheelen
Antwort von Bernd Scheelen
SPD
• 09.05.2012

(...) Unabhängig davon, wer die realen Kosten genauer berechnet, sind sie erkennbar sehr hoch. Das Ziel der Kosteneffizienz gilt auch bei Aufbau- und Militäreinsätzen. Bei der Beurteilung des Einsatzes muss aber die Sicherheit der afghanischen Bevölkerung und unserer Soldaten im Vordergrund stehen. (...)

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