Frage an Bernd Scheelen von Jörn S. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Bernd Scheelen
Mich würde interesieren was der Einsatz in Afghanistan bis jetzt gekostet hat und wie die Prognosen für die nächsten Jahre aussehen.
Weiter interesiere ich mich für die internationalen Reintegrationsfonds und was es damit auf sich hat?
Und auch wie sie persönlich dazu stehen
Vielen Dank
Sehr geehrter Herr Sell,
Sie haben mich nach den finanziellen Kosten des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan gefragt. Als SPD-Bundestagsfraktion und SPD tragen wir das deutsche Afghanistan-Engagement seit Beginn. Zu dieser Verantwortung stehen wir auch als größte Oppositionspartei im Bundestag. Wir haben die neue deutsche Afghanistan-Politik maßgeblich geprägt und treten für einen schrittweisen vollen Rückzug bis Ende 2014 ein. Zudem fordern wir stärkere Anstrengungen für den zivilen Wiederaufbau und eine Verdopplung der entsprechenden Haushaltsmittel.
Laut Angaben der Bundesregierung hat der Bundeswehreinsatz in Afghanistan in den vergangenen zehn Jahren annähernd 8 Milliarden Euro gekostet. Davon flossen 1,9 Milliarden Euro in Projekte für den Wiederaufbau und die Entwicklung des Landes. Ob diese Daten alle realen Kosten der deutschen Beteiligung erfassen ist umstritten. Nach Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) haben die ersten zehn Jahre des Afghanistan-Einsatzes Deutschland 17 Milliarden Euro gekostet. Kommt es zum geplanten schrittweisen Abbau der Truppenstärke bis 2014, würden sich die Gesamtkosten nach Schätzung der DIW-Experten auf 22 Milliarden Euro summieren. Unabhängig davon, wer die realen Kosten genauer berechnet, sind sie erkennbar sehr hoch. Das Ziel der Kosteneffizienz gilt auch bei Aufbau- und Militäreinsätzen. Bei der Beurteilung des Einsatzes muss aber die Sicherheit der afghanischen Bevölkerung und unserer Soldaten im Vordergrund stehen.
Wir gehen davon aus, dass das internationale und deutsche Engagement am Hindukusch auch nach Abzug der Bundeswehr nicht enden kann. Afghanistan wird noch mindestens bis 2024 besondere wirtschaftliche und politische Unterstützung brauchen. Die begonnene Ausbildung der Sicherheitskräfte und den Aufbau grundlegender Infrastrukturen und der Verwaltung müssen wir fortsetzen.
Mit freundlichen Grüßen
Bernd Scheelen
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