Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 25.05.2012

(...) Europas Weg aus der Krise führt nicht allein über Sparen. (...) Stattdessen brauchen wir ein wirksames Programm gegen die bedrückende Jugendarbeitslosigkeit in Europa und ein soziales Europa, das die Menschen im Alltag erleben können. (...)

Portrait von Kerstin Andreae
Antwort von Kerstin Andreae
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.05.2012

(...) Aber die Nicht-Inanspruchnahme einer staatlichen Leistung darf nicht Grund für eine Geldauszahlung sein. Mit derselben Begründung könnte man verlangen, Geld für das Nichtbenutzen von Schwimmbädern, Büchereien oder des ÖPNV auszuzahlen. (...)

Portrait von Diana Golze
Antwort von Diana Golze
DIE LINKE
• 06.06.2012

(...) ihre Kritik ist zutreffend und die Bundestagsfraktion DIE LINKE hat sich zu diesem Thema bereits parlamentarisch zu Wort gemeldet. Wir halten den generellen Ausschluss von schwulen Männern bei der freiwilligen Blut- und Knochenmarksspende für falsch und für mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz unvereinbar. Staaten wie Spanien, Italien und Russland schließen schwule Männer jedoch per se nicht von der Blutspende aus, Ausschlussgründe sind lediglich das individuelle und damit risikobehaftete sexuelle Verhalten des Mannes. (...)

E-Mail-Adresse