Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Gerhard Schick
Antwort von Gerhard Schick
Bündnis 90/Die Grünen
• 28.06.2012

(...) 4) Der Anteil am EFSF und ESM - und damit auch die Stimmgewichtung und Einflussnahme! - beziehen sich auf den Kapitalschlüssel der Europäischen Zentralbank. (...)

Portrait von Karin Binder
Antwort von Karin Binder
DIE LINKE
• 17.12.2012

(...) Das lässt sich beispielsweise am Anstieg der Feinstaubbelastung 2011 gegenüber dem Vorjahr feststellen. Die Grenzwerte für Feinstaub und Stickstoffdioxid werden laut Bundesumweltamt vor allem in unmittelbarer Straßennähe immer noch überschritten. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 25.06.2012

(...) Die Anhörung des Deutschen Bundestages im Jahr 2010 zur Finanztransaktionssteuer hat gezeigt, dass die von Gegnerinnen und Gegnern einer Finanztransaktionssteuer oftmals genannten Steuerbelastungen eines durchschnittlichen Riester-Sparers mit Belastungen von mehreren Tausend Euro jeglicher Grundlage entbehren. Diese Einschätzung teilt übrigens auch die Bundesregierung. (...)

E-Mail-Adresse