Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Kerstin Andreae
Antwort von Kerstin Andreae
Bündnis 90/Die Grünen
• 28.06.2012

(...) Wichtiger ist aber eine glaubwürdige und wirksame Prävention mit dem Ziel, einen frühen Einstieg in den Cannabiskonsum zu verhindern. Die derzeitige vor allem auf Kriminalisierung setzende Drogenpolitik wird diesem Erfordernis nicht gerecht. (...)

Portrait von Josef Rief
Antwort von Josef Rief
CDU
• 25.06.2012

(...) Seien Sie versichert, dass jeder Bundestagsabgeordnete sich der Wichtigkeit des Themas ESM und Fiskalpakt bewusst ist und sich in den Gremien der Fraktion und des Bundestages sowie durch eigenes Studium und durch Gespräche mit Fachleuten intensiv mit dem Thema befasst hat. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 13.07.2012

(...) Denn Wissen über Zusammenhänge und Hintergründe sind meines Erachtens wichtig, um Entscheidungen besser nachvollziehen zu können. Das beantwortet vielleicht auch Ihre Frage, wie die Politik den Menschen das Vertrauen in Europa wiedergeben kann: Durch Information und Transparenz. (...)

Portrait von Monika Grütters
Antwort von Monika Grütters
CDU
• 28.06.2012

(...) ich bin skeptisch in Bezug auf die Möglichkeiten, eine „fachkompetente Arbeitsberatung und – Vermittlung“ zu schaffen, die dazu führen würde, eine „reguläre Beschäftigung“ zu finden, die nicht zu Lasten des „künstlerischen Schaffens“ geht. Ich fürchte, dass sie hier unrealistische Erwartungen über die Möglichkeiten und Grenzen staatlicher Arbeitsvermittlung hegen. (...)

Portrait von Patrick Sensburg
Antwort von Patrick Sensburg
CDU
• 25.06.2012

(...) Ebenso kann ich Ihre Meinung nicht teilen, nach der öffentlich abgehaltenen Vorwahlen im Wahlkreis die potentiellen Abgeordneten unmittelbarer an den Bürgerwillen binden würde. Es gibt "den Bürgerwillen" nicht, sondern viele unterschiedliche Interessen in unserer Gesellschaft. Ich fühle mich als Abgeordneter als Vertreter des ganzen Volkes und nicht an Aufträge und Weisungen gebunden und nur meinem Gewissen unterworfen. (...)

E-Mail-Adresse