Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Hilde Mattheis
Antwort von Hilde Mattheis
SPD
• 08.08.2013

(...) Derzeit gilt ein Anteil der E-Zigaretten als gesundheitsschädlich. Auch besteht nach dem Bundesinstitut für Risikobewertung ein großes Problem darin, dass die Inhaltsstoffe nicht korrekt angegeben werden. (...)

Portrait von Gerhard Schick
Antwort von Gerhard Schick
Bündnis 90/Die Grünen
• 29.07.2013

(...) Meine Antwort wird Sie vielleicht ein wenig überraschen: In diesem Punkt bin ich mit meinem Parteifreund Winne Hermann nicht einer Meinung. Ich finde, dass das Tragen von Fahrradhelmen zwar empfohlen, aber nicht vorgeschrieben werden sollte. Das ist übrigens auch die Meinung der Grünen Bundestagsfraktion ( http://www.gruene-bundestag.de/themen/verkehr/radfahrer-besser-schuetzen-statt-strafen_ID_4389121.html ) Daher wird es aller Voraussicht nach bei Grüner Regierungsbeteiligung keine Helmpflicht geben. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 15.08.2013

(...) Deshalb werden jedes Jahr unter Beteiligung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) Kampagnen und Aktionen zu den verschiedensten Themen mit den Organisationen durchgeführt, die sich mit der Verkehrssicherheit beschäftigen. (...) Es ist beabsichtigt, im nächsten Jahr gemeinsam mit dem Deutschen Verkehrssicherheitsrat (DVR) eine bundesweite Aktion zum Thema „Rettungsgasse“ durchzuführen. (...)

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