Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Frage Status

Frage von Anke K. • 03.09.2012

Hallo, ich finde es nicht gut, dass die Menschen, die eine Direktversicherung für das Alter abgeschlossen haben, nach Auszahlung an die Krankenkasse Beiträge bezahlen müssen.

Antwort von Ursula von der Leyen

CDU • 04.09.2012

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.

Anmerkung der Redaktion

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Frage von Hartmut R. • 03.09.2012

Sehr geehrte Frau Ministerin, wie kann denn am 28.08. das Kabinett beschliessen, den Rentenbeitrag zu senken und Sie warnen dann 2 Tage später vor einer Verarmung der Rentner. Bitte erklären Sie mir den Zusammenhang bevor ich irre werde!

Antwort von Ursula von der Leyen

CDU • 04.09.2012

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.

Anmerkung der Redaktion

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Frage von Ingrid W. • 03.09.2012

Sehr geehrte Frau von der Leyen, nachdem Sie jetzt mit einer Zusatzrente kommen möchte ich Sie fragen, wovon Sie diese bezahlen wollen?

Antwort von Ursula von der Leyen

CDU • 04.09.2012

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.

Anmerkung der Redaktion

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Frage von Bernd K. • 02.09.2012

Sehr geehrte Frau Leutheusser-Schnarrenberger, darf Ich fragen warum ein wichtiges Gesetz zum Korruptionsschutz, dass außerdem noch auf Anordnung der Europäischen Union umgesetzt werden muss, noch immer auf sich warten läßt, denn es kostet ja nur des

Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

FDP • 03.09.2012

Sehr geehrter Herr Kasperidus ,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Anmerkung der Redaktion

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Frage von Uwe S. • 02.09.2012

Sehr geehrter Herr Trittin, ich höre in der letzten Zeit häufig von Ihnen und Ihren Parteimitgliedern was diese Regierung in der Energiewende alles falsch macht.

Antwort von Jürgen Trittin

Bündnis 90/Die Grünen • 04.09.2012

(...) Ein Eingriff, also eine Regelung der Tarife ist nur schwer möglich. Aufgrund der Debatte über Stromsperrungen diskutieren wir aber intensiv über Sozialtarife, setzen aber auf eine freiwillige Einführung solcher. (...)

Frage von Friedrich S. • 02.09.2012

Sehr geehrte Frau Reiche, vor einigen Tagen hat die Bundesregierung in einer Kabinettssitzung beschlossen ein sogenanntes "Leistungsschutzrecht für Presseverleger" zu verabschieden. Wie stehen Sie zu dem Gesetzesentwurf?

Antwort ausstehend von Katherina Reiche

CDU

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