Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Thomas Lutze
Antwort von Thomas Lutze
SPD
• 19.09.2012

(...) ich glaube, dass hier von mehreren Seiten die Religion missbraucht wird. In jeder der großen Weltreligionen gibt es radikale Kräfte, die ausschließlich auf ihre Macht schauen und die Überlegenheit gegenüber anderen Religionen und Wertanschauungen demonstrieren wollen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 24.09.2012

(...) Außerdem gibt es Vorbehalte wegen unserer Vergangenheit. Hinzu kommt, dass wir in den letzten zwei Jahren viel zu sehr uns mit uns selbst und zu wenig mit den Wählerinnen und Wählern beschäftigt haben. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 24.09.2012

(...) das Bundesverfassungsgericht hat den Rettungsfonds ESM unter Auflagen gebilligt. (...) Damit kann der ESM endlich seine Arbeit aufnehmen, kann seinen Beitrag leisten, für die Stabilisierung bei den Schwierigkeiten in der Euro-Zone. (...) Durch die Karlsruher Entscheidung ist es nicht möglich, dass der so genannte Gouverneursrat des ESM beliebig die Haftungssummen ausweiten könne. (...)

Frage von Alexander R. • 19.09.2012
Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 21.09.2012

(...) Die Linie der Kanzlerin und des Bundesfinanzministers hat die EURO-Partner zur Ernüchterung gebracht. Allmählich dämmert es allen Beteiligten, dass mit dem ESM kein Selbstbedienungsladen entsteht, mit dem ein eingefahrener Schlendrian weitergeschleppt werden kann. Nehmen Sie allein die muntere Diskussion um neue Konjunkturprogramme auf Pump, die nach dem Wahlsieg von Hollande geführt worden ist – diese Diskussion ist inzwischen völlig weg. (...)

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