Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Karin Evers-Meyer
Antwort von Karin Evers-Meyer
SPD
• 09.10.2012

Sehr geehrter Herr Popken,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Petra Pau
Antwort von Petra Pau
DIE LINKE
• 15.10.2012

(...) ich kenne verschiedene Verschwörungstheorien, die sich um das NSU-Nazi-Mord-Desaster ranken. Und ich stimme Ihnen in sofern zu: jede geschredderte Akte und jede verweigerte Aussage wirkt wie Wasser auf derartige Mühlen. (...)

Portrait von Florian Bernschneider
Antwort von Florian Bernschneider
FDP
• 15.10.2012

(...) Nebenverdienste, wie zum Beispiel Honorare für Beratungsleistungen, Reden oder ähnliches, sind als solche rechtlich nicht zu beanstanden, da hier durch den jeweiligen Abgeordneten eine Leistung erbracht wurde. Nebenverdienste können sich auch aus der beruflichen Tätigkeit eines Abgeordneten, die während der Mandatsausübung nicht völlig ruht, ergeben. (...)

Portrait von Matthias Miersch
Antwort von Matthias Miersch
SPD
• 23.10.2012

(...) Beispielsweise ist aufgrund der Einkommensanrechnung die Hinterbliebenrente keine reine Versicherungsleistung, da sie mit Elementen der Bedürftigkeit versehen ist. Konservative und Liberale versuchen, mit dem Begriff "versicherungsfremde Leistungen" diese Elemente eines sozialen Ausgleichs zu diskreditieren, die jedoch ja essentiell für eine Sozialversicherung sind. (...)

Portrait von Patrick Döring
Antwort von Patrick Döring
FDP
• 12.11.2012

(...) meine seinerzeitige Forderung nach Transparenz bezog sich immer auf die Frage der Tätigkeit und der Auftraggeber des Kollegen Steinbrück, nie auf dessen Vergütung. Und die Nennung von Auftraggeber und Aufgabe entspricht nach meiner Überzeugung der Tradition des "ehrbaren Kaufmanns". (...)

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