Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 22.11.2012

(...) Eine gewaltsame Vertreibung von Bevölkerungsteilen verstößt gegen fundamentale Menschenrechte und auch gegen internationales Recht. Die Men­schen­rech­te sind Richt­schnur unseres politischen Handelns. Vor einem Jahr haben wir das Menschenrechtskonzept des BMZ vorgestellt. (...)

Portrait von Rüdiger Kruse
Antwort von Rüdiger Kruse
CDU
• 16.11.2012

(...) Derzeit nutzen die deutschen Streitkräfte das unbemannte und unbewaffnete Drohnensystem Hereon. Die in Israel produzierten Drohnen werden von der Firma Rheinmetall geleast und an die Bundeswehr weiter verleast. (...)

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