Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 30.11.2012

Sehr geehrte Frau Westig,

Sie haben ja selbst erkannt, dass Sie hier die Fatah mit der Hamas verwechselten. Meine Antwort finden Sie deshalb unter Ihrer zweiten Frage.

Mit freundlichen Grüßen

Sigmar Gabriel

Portrait von Oliver Kaczmarek
Antwort von Oliver Kaczmarek
SPD
• 18.12.2012

(...) Das Kindeswohl ist durch einige Verbesserungen bei der Beschreibung der ärztlichen Kunst für die Beschneidung und der Schmerzbehandlung mit der neuen Regelung besser berücksichtigt worden. Meine Entscheidung, die Beschneidung auch weiterhin zu ermöglichen, ist auch der Verantwortung für das Zusammenleben von Kulturen und Religionen in Deutschland geschuldet. (...)

Portrait von Hermann Otto Solms
Antwort von Hermann Otto Solms
FDP
• 16.05.2013

(...) Für uns Liberale gilt: Die Freiheit einer Entscheidung und die Haftung für die Konsequenzen müssen untrennbar miteinander verbunden werden. Es darf nicht möglich sein, die Folgen einer Handlung auf andere abwälzen, positiv wie negativ. (...)

Portrait von Hartwig Fischer
Antwort von Hartwig Fischer
CDU
• 14.11.2012

Sehr geehrter Herr Richter,

vielen Dank für Ihre Frage vom 13.11.2012 über abgeordnetenwatch.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Steffen D. • 13.11.2012
Portrait von Paul Lehrieder
Antwort von Paul Lehrieder
CSU
• 19.08.2013

(...) Cannabis ist nach wie vor die Einstiegsdroge Nummer eins und steht am Anfang vieler Drogenkarrieren, mit denen sich Menschen ihr Leben ruinieren. CDU und CSU halten konsequent am Ziel eines suchtfreien Lebens fest. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 29.11.2012

(...) Die derzeit geltenden Mautsätze sind seit dem 01.01.2009 unverändert. Weil es damals noch keine Lang-Lkw im Straßenverkehr gab, stellte sich seinerzeit nicht die Frage, ob für diese Fahrzeuge ein separater Mautsatz erforderlich ist. (...)

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