Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Edelgard Bulmahn
Antwort von Edelgard Bulmahn
SPD
• 11.12.2012

(...) September 2001 die für uns alle unfassbar waren. Terrorismus schürt Ängste und viele Menschen fühlen sich ihm hilflos ausgeliefert. Was können wir dem Terrorismus entgegen stellen? (...)

Portrait von Hartfrid Wolff
Antwort von Hartfrid Wolff
FDP
• 11.12.2012

(...) Hinsichtlich der weiteren Tätigkeit, z.B. in einem ausgeübten Beruf, gibt es für keinen Bürger, weder für Sie noch für mich eine Verpflichtung, dieses offen und für jedermann einsichtig zu veröffentlichen. Auch Sie mussten sicherlich nicht die Einkünfte auf Heller und Pfennig für jeden offen z.B. ins Internet stellen? (...)

Portrait von Norbert Geis
Antwort von Norbert Geis
CSU
• 10.12.2012

(...) haben Sie vielen herzlichen Dank für Ihre Frage. Ich kann Ihnen aber leider wenig antworten, da ich nicht weiß, um wen es hier geht und darüber hinaus bin ich der Meinung, dass die Religionszugehörigkeit insofern in einer Partei keine übergeordnete Rolle spielt, als dass wir auch hier selbstverständlich die Religionsfreiheit achten. Es geht darum, dass man sich selbstverständlich zu den Grundwerten, die in der CDU/CSU natürlich auf den christlichen Wurzeln fußen, bekennen muss. (...)

Portrait von Wolfgang Zöller
Antwort von Wolfgang Zöller
CSU
• 14.12.2012

(...) Sehr geehrter Herr Kindermann, ob und in welcher Höhe ein Anspruch auf Übernahme der Kosten durch die gesetzliche Krankenversicherung besteht, entscheidet allein die zuständige Krankenkasse nach Prüfung der Gesamtumstände des jeweiligen Einzelfalls. Wenn Sie mit einer Entscheidung der gesetzlichen Krankenkasse nicht einverstanden sind, können Sie eine aufsichtsrechtliche Prüfung durch die für diese Krankenkasse zuständige Aufsichtsbehörde beantragen. (...)

Portrait von Karl-Georg Wellmann
Antwort von Karl-Georg Wellmann
CDU
• 18.12.2012

(...) Um unangemessenen Kürzungen bei in den nächsten Jahren zur Auszahlung kommenden Versicherungsverträgen zu begegnen, sieht die Neuregelung vor, dass die Kürzung der Beteiligung der Versicherten an den Bewertungsreserven gedeckelt wird. Diese Deckelung sollte mit der sogenannten Mindestzuführungsverordnung umgesetzt werden, die gleichzeitig mit den gesetzlichen Neuregelungen zum 21. (...)

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