Bundeswehr ohne Wehrpflicht

Die Grünen sind mit einem Antrag gescheitert, mit dem die Bundesregierung zur Erarbeitung eines sicherheitspolitischen Konzepts für die Bundeswehr aufgefordert wird. Auch die Wehrpflicht gehöre auf den Prüfstand.

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Dafür gestimmt
109
Dagegen gestimmt
310
Enthalten
131
Nicht beteiligt
70
Abstimmungsverhalten von insgesamt 620 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Jürgen KoppelinJürgen KoppelinFDP3 - Steinburg - Dithmarschen Süd Dagegen gestimmt
Portrait von Sebastian KörberSebastian KörberFDP236 - Bamberg Dagegen gestimmt
Portrait von Fritz Rudolf KörperFritz Rudolf KörperSPD202 - Kreuznach Enthalten
Portrait von Jan KorteJan KorteDIE LINKE72 - Anhalt Dafür gestimmt
Portrait von Rolf KoschorrekRolf KoschorrekCDU/CSU3 - Steinburg - Dithmarschen Süd Dagegen gestimmt
Portrait von Hartmut KoschykHartmut KoschykCDU/CSU237 - Bayreuth Dagegen gestimmt
Portrait von Thomas KossendeyThomas KossendeyCDU/CSU28 - Oldenburg Ammerland Dagegen gestimmt
Portrait von Sylvia Kotting-UhlSylvia Kotting-UhlDIE GRÜNEN271 - Karlsruhe-Stadt Dafür gestimmt
Portrait von Anette KrammeAnette KrammeSPD237 - Bayreuth Enthalten
Portrait von Jutta KrellmannJutta KrellmannDIE LINKE47 - Hameln-Pyrmont - Holzminden Dafür gestimmt
Portrait von Nicolette KresslNicolette KresslSPD273 - Rastatt Enthalten
Portrait von Holger KrestelHolger KrestelFDP82 - Berlin-Tempelhof - Schöneberg Dagegen gestimmt
Portrait von Michael KretschmerMichael KretschmerCDU/CSU158 - Görlitz Dagegen gestimmt
Portrait von Gunther KrichbaumGunther KrichbaumCDU/CSU279 - Pforzheim Dagegen gestimmt
Dr. Günter Krings MdB, 2021Günter KringsCDU/CSU110 - Mönchengladbach Dagegen gestimmt
Portrait von Oliver KrischerOliver KrischerDIE GRÜNEN91 - Düren Dafür gestimmt
Portrait von Angelika Krüger-LeißnerAngelika Krüger-LeißnerSPD59 - Oberhavel - Havelland II Enthalten
Portrait von Agnes KrumwiedeAgnes KrumwiedeDIE GRÜNEN217 - Ingolstadt Dafür gestimmt
Portrait von Rüdiger KruseRüdiger KruseCDU/CSU21 - Hamburg Eimsbüttel Dagegen gestimmt
Portrait von Bettina KudlaBettina KudlaCDU/CSU153 - Leipzig I Dagegen gestimmt
Portrait von Hermann KuesHermann KuesCDU/CSU32 - Mittelems Dagegen gestimmt
Portrait von Stephan KühnStephan KühnDIE GRÜNEN161 - Dresden II - Bautzen II Dafür gestimmt
Portrait von Fritz KuhnFritz KuhnDIE GRÜNEN274 - Heidelberg Nicht beteiligt
Portrait von Ute KumpfUte KumpfSPD259 - Stuttgart II Enthalten
Portrait von Renate KünastRenate KünastDIE GRÜNEN82 - Berlin-Tempelhof - Schöneberg Nicht beteiligt

Der Entschließungsantrag der Grünen zielt auf einen umfassenden Strukturwandel der Bundeswehr inklusive einer Abschaffung der Wehrpflicht. Nach Ansicht der Grünen gehören Personalstärke, Struktur, Ausrüstung und Oragnisation der Truppe auf den Prüfstand. Deshalb soll die Bundesregierung dem Bundestag bis September 2010 ein "schlüssiges, tragfähiges sicherheitspolitisches Konzept" vorlegen, "mit dem die Bundeswehr ihren Auftrag ohne Rückgriff auf die Wehrpflicht erfüllen kann".

Der Antrag fand keine Mehrheit im Bundestag.

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Weiterführende Links:
Der Antrag im Wortlaut