Bundeswehr ohne Wehrpflicht

Die Grünen sind mit einem Antrag gescheitert, mit dem die Bundesregierung zur Erarbeitung eines sicherheitspolitischen Konzepts für die Bundeswehr aufgefordert wird. Auch die Wehrpflicht gehöre auf den Prüfstand.

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Dafür gestimmt
109
Dagegen gestimmt
310
Enthalten
131
Nicht beteiligt
70
Abstimmungsverhalten von insgesamt 620 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Dieter WiefelspützDieter WiefelspützSPD146 - Hamm - Unna II Nicht beteiligt
Portrait von Wolfgang WielandWolfgang WielandDIE GRÜNEN76 - Berlin-Mitte Nicht beteiligt
Portrait von Klaus-Peter WillschKlaus-Peter WillschCDU/CSU178 - Rheingau-Taunus - Limburg Dagegen gestimmt
Portrait von Valerie WilmsValerie WilmsDIE GRÜNEN7 - Pinneberg Dafür gestimmt
Portrait von Elisabeth Winkelmeier-BeckerElisabeth Winkelmeier-BeckerCDU/CSU98 - Rhein-Sieg-Kreis I Dagegen gestimmt
Portrait von Josef WinklerJosef WinklerDIE GRÜNEN200 - Koblenz Nicht beteiligt
Portrait von Claudia WintersteinClaudia WintersteinFDP42 - Stadt Hannover I Dagegen gestimmt
Portrait von Volker WissingVolker WissingFDP212 - Südpfalz Dagegen gestimmt
Portrait von Dagmar WöhrlDagmar WöhrlCDU/CSU244 - Nürnberg-Nord Dagegen gestimmt
Portrait von Waltraud WolffWaltraud WolffSPD68 - Börde - Jerichower Land Nicht beteiligt
Portrait von Hartfrid WolffHartfrid WolffFDP264 - Waiblingen Dagegen gestimmt
Portrait von Jörn WunderlichJörn WunderlichDIE LINKE164 - Chemnitzer Umland - Erzgebirgskreis II Dafür gestimmt
Portrait von Uta ZapfUta ZapfSPD185 - Offenbach Nicht beteiligt
Portrait von Dagmar ZieglerDagmar ZieglerSPD57 - Prignitz - Ostprignitz-Ruppin - Havelland I Enthalten
Portrait von Matthias ZimmerMatthias ZimmerCDU/CSU182 - Frankfurt am Main I Dagegen gestimmt
Portrait von Sabine ZimmermannSabine ZimmermannDIE LINKE166 - Zwickau Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang ZöllerWolfgang ZöllerCDU/CSU249 - Main-Spessart Dagegen gestimmt
Portrait von Manfred ZöllmerManfred ZöllmerSPD103 - Wuppertal I Enthalten
Portrait von Willi ZylajewWilli ZylajewCDU/CSU92 - Erftkreis I Dagegen gestimmt
Portrait von Brigitte ZypriesBrigitte ZypriesSPD186 - Darmstadt Enthalten

Der Entschließungsantrag der Grünen zielt auf einen umfassenden Strukturwandel der Bundeswehr inklusive einer Abschaffung der Wehrpflicht. Nach Ansicht der Grünen gehören Personalstärke, Struktur, Ausrüstung und Oragnisation der Truppe auf den Prüfstand. Deshalb soll die Bundesregierung dem Bundestag bis September 2010 ein "schlüssiges, tragfähiges sicherheitspolitisches Konzept" vorlegen, "mit dem die Bundeswehr ihren Auftrag ohne Rückgriff auf die Wehrpflicht erfüllen kann".

Der Antrag fand keine Mehrheit im Bundestag.

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Weiterführende Links:
Der Antrag im Wortlaut