Bundeswehr ohne Wehrpflicht

Die Grünen sind mit einem Antrag gescheitert, mit dem die Bundesregierung zur Erarbeitung eines sicherheitspolitischen Konzepts für die Bundeswehr aufgefordert wird. Auch die Wehrpflicht gehöre auf den Prüfstand.

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Dafür gestimmt
109
Dagegen gestimmt
310
Enthalten
131
Nicht beteiligt
70
Abstimmungsverhalten von insgesamt 620 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Ulrich KelberUlrich KelberSPD97 - Bonn Enthalten
Portrait von Katja KeulKatja KeulDIE GRÜNEN41 - Nienburg II - Schaumburg Dafür gestimmt
Portrait von Roderich KiesewetterRoderich KiesewetterCDU/CSU270 - Aalen - Heidenheim Dagegen gestimmt
Portrait von Memet KilicMemet KilicDIE GRÜNEN279 - Pforzheim Dafür gestimmt
Portrait von Sven-Christian KindlerSven-Christian KindlerDIE GRÜNEN36 - Rotenburg I - Soltau - Fallingbostel Dafür gestimmt
Portrait von Katja KippingKatja KippingDIE LINKE160 - Dresden I Dafür gestimmt
Portrait von Ewa KlamtEwa KlamtCDU/CSU46 - Gifhorn - Peine Dagegen gestimmt
Portrait von Volkmar KleinVolkmar KleinCDU/CSU149 - Siegen-Wittgenstein Dagegen gestimmt
Maria Klein-SchmeinkMaria Klein-SchmeinkDIE GRÜNEN130 - Münster Dafür gestimmt
Portrait von Jürgen KlimkeJürgen KlimkeCDU/CSU23 - Hamburg Wandsbek Dagegen gestimmt
Portrait von Lars KlingbeilLars KlingbeilSPD36 - Rotenburg I - Soltau - Fallingbostel Enthalten
Portrait von Julia KlöcknerJulia KlöcknerCDU/CSU202 - Kreuznach Dagegen gestimmt
Portrait von Hans-Ulrich KloseHans-Ulrich KloseSPD24 - Hamburg Harburg-Bergedorf Nicht beteiligt
Portrait von Axel KnoerigAxel KnoerigCDU/CSU34 - Diepholz - Nienburg I Dagegen gestimmt
Portrait von Lutz KnopekLutz KnopekFDP54 - Göttingen Dagegen gestimmt
Portrait von Pascal KoberPascal KoberFDP289 - Reutlingen Dagegen gestimmt
Portrait von Harald KochHarald KochDIE LINKE75 - Mansfeld Dafür gestimmt
Portrait von Ute KoczyUte KoczyDIE GRÜNEN136 - Lippe I Nicht beteiligt
Portrait von Tom KoenigsTom KoenigsDIE GRÜNEN174 - Gießen Dafür gestimmt
Portrait von Jens KoeppenJens KoeppenCDU/CSU58 - Uckermark - Barnim I Dagegen gestimmt
Portrait von Bärbel KoflerBärbel KoflerSPD225 - Traunstein Enthalten
Portrait von Heinrich KolbHeinrich KolbFDP187 - Odenwald Dagegen gestimmt
Portrait von Manfred KolbeManfred KolbeCDU/CSU152 - Nordsachsen Dagegen gestimmt
Portrait von Daniela KolbeDaniela KolbeSPD153 - Leipzig I Nicht beteiligt
Portrait von Gudrun KoppGudrun KoppFDP136 - Lippe I Dagegen gestimmt

Der Entschließungsantrag der Grünen zielt auf einen umfassenden Strukturwandel der Bundeswehr inklusive einer Abschaffung der Wehrpflicht. Nach Ansicht der Grünen gehören Personalstärke, Struktur, Ausrüstung und Oragnisation der Truppe auf den Prüfstand. Deshalb soll die Bundesregierung dem Bundestag bis September 2010 ein "schlüssiges, tragfähiges sicherheitspolitisches Konzept" vorlegen, "mit dem die Bundeswehr ihren Auftrag ohne Rückgriff auf die Wehrpflicht erfüllen kann".

Der Antrag fand keine Mehrheit im Bundestag.

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Weiterführende Links:
Der Antrag im Wortlaut