Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Frage von Gregor K. • 04.01.2007

Sehr geehrter Herr Abgeordneterr, die Gesundheitsreform ist im Grunde gescheitert. Warum wir das tote Pferd weiter geritten?

Antwort von Jens Spahn

CDU • 05.01.2007

Sehr geehrter Herr Kuhlmann,

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Frage von Christian B. • 04.01.2007

Sehr geehrter Herr Bundestagsabgeordneter Freiherr von Stetten, alles was nach Umweltschutz und Gesundheit aussieht, wird in unserem Land streng reglementiert.

Antwort von Christian von Stetten

CDU • 25.05.2007

Sehr geehrter Herr Bauer,

vielen Dank für Ihre Frage.

Anmerkung der Redaktion

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Frage von Jürgen H. • 04.01.2007

Sehr geehrter Herr Schmidt, im Zusammenhang mit dem Beitritt der DDR zum Grundgesetz war für die Versicherten des Beitrittsgebietes das RÜG geschaffen worden.

Antwort von Andreas Schmidt

CDU • 11.01.2007

(...) Letzteres entspricht geltendem Recht, nach dem der Petitionsausschuß ein Informationsrecht gegenüber der Bundesregierung und damit dem jeweils zuständigen Bundesministerium hat. (...) Aufgabe des Rechtausschusses des Deutschen Bundestages ist allein die Beratung der ihm vom Plenum zugewiesenen Gesetzesvorlagen. (...)

Frage von Ingrid H. • 04.01.2007

Sehr geehrte Frau Professor, ich habe die Fragen von Herrn Sonntag und Herrn Dietrich gelesen, und ich kann Ihnen sagen, daß auch ich mich zu den Betroffenen zu zählen habe. Ich freue mich, daß Sie Herrn Sonntag eine Antwort zukommen lassen wollen.

Antwort ausstehend von Herta Däubler-Gmelin

SPD

Frage von Jörn Dr. S. • 04.01.2007

Wie stehen Sie zu der Forderung von Frau Pauli, über eine Mitglieder-Urwahl des CSU MP-Kandidaten mehr Elemente einer basisdemokratischen Mitbestimmung in der CSU zu etablieren?

Antwort von Max Lehmer

CSU • 06.06.2008

Sehr geehrte Damen und Herren,

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Frage von Ingrid H. • 04.01.2007

Sehr geehrter Herr Schreiner, die Bundesrepublik hat mit der Gestaltung der Wiedervereinigung Deutschlands eine großartige Leistung vollbracht. Als Anfang der 90-er Jahre die ersten Einzelheiten zum Sozialrecht bekannt wurden, insbes.

Antwort von Ottmar Schreiner

SPD • 10.10.2007

Sehr geehrte Damen und Herren,

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