Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Frage von Thomas P. • 08.01.2007

Sehr geehrte Frau Dr.Krogmann, ohne das Thema AGG überstrapazieren zu wollen, bitte ich um Ihre Meinung zu weiteren als den bereits dargelegten Aspekten und, da es nun mal beschlossen ist, vor allem zum künftigen Nutzen: (1) Das AGG bezieht sich auf

Antwort von Martina Krogmann

CDU • 15.01.2007

(...) Daher ist es aus meiner Sicht lebensfremd, wenn man jedwede vermeintliche Diskriminierung gerichtlich überprüfbar machen wollte. Das führte dann zu einer Mammut-Bürokratie bei Unternehmen wie Privatleuten, um sich gegen mögliche Vorwürfe abzusichern, und einer Flutwelle von Prozessen. (...)

Frage von Otto O. • 08.01.2007

Warum klagt diese Regierung über zu hohe Gesundheitskosten und ist selbst ein Kostentreiber durch Erhöhung der MWSt. um weitere 3% auf Arzneimittel?

Antwort von Martina Krogmann

CDU • 17.01.2007

(...) Die Schaffung weiterer steuerlicher Ausnahmetatbestände z.B. für Medikamente wäre auch keine nachhaltige Lösung. Die spezifischen Probleme des Gesundheitswesens sind innerhalb dieses Systems zu lösen. (...)

Frage von Wiltrud D. • 08.01.2007

Sehr geehrter Herr Mühlstein, ich neige zu der Auffassung, dass ein neue Gesundheitsreform die Krankheiten der Menschen nicht heilen wird. Wir sollten sie wohl eher Krankenreform nennen.

Antwort ausstehend von Marko Mühlstein

SPD

Frage von Konrad H. • 08.01.2007

Herr Singhammer bzw. sein Büroleiter sehen sich offenbar nicht genötigt, hier öffentlich auf drängende Fragen zu antworten. Meine Frage dazu: warum? Andere Abgeordnete scheinen da wesentlich mehr Bürgernähe und Transparenz zu leben.

Antwort von Johannes Singhammer

CSU • 15.01.2007

Sehr geehrter Herr Haenel,

Herr Bundestagsabgeordneter Johannes Singhammer dankt Ihnen für Ihr E-Mail-Schreiben.

Anmerkung der Redaktion

Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.

Frage von Angelika G. • 08.01.2007

Lieber Herr Hintze, Besten Dank für Ihre Antwort zum Thema Grundeinkommen. Sie schreiben, daß es dem Grundsatz der Leistungsgerechtigkeit wiederspricht. Das ist mir nicht einsichtig.

Antwort ausstehend von Peter Hintze

CDU

Frage von Bernd S. • 08.01.2007

sehr geehrter Herr Frankenhauser, wie stehen Sie zu der geplanten Gesundheitsreform?diese wird von fast allen Betroffenen abgelehnt. Man hat den Eindruck, dass die Fraktionen nur aus Parteidisziplin gedenken zuzustimmen.

Antwort von Herbert Frankenhauser

CSU • 14.03.2007

Sehr geehrter Herr Simon,

vielen Dank für Ihre Frage zu dem Thema Gesundheitsreform.

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