Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Frage Status

Frage von Thorsten L. • 09.01.2007

Sehr geehrte Frau Pawelski, als Hausverwalter und Wohnungseigentümer hat man immer wieder das Problem, dass Hartz IV - Empfänger ohne zu kündigen aus Wohnungen ausziehen und sich einfach eine neue Wohnung anmieten.

Antwort von Rita Pawelski

CDU • 07.03.2007

Sehr geehrter Herr Lüpertz,

vielen herzlichen Dank für Ihre Frage bei abgeordnetenwatch.de.

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Frage von Fe4rdinand E. • 09.01.2007

Hat der Umweltminister die Sendung "Die Story" am 8.1.2007 - 22.30 - 23.15 Uhr im WDR gesehen und wenn ja, was wird der Genosse Gabriel veranlassen, um die ungeheuerliche Abzocke der Bürger zu beenden und ein bürgerfreundliches Entsorgungssystem in D

Antwort von Sigmar Gabriel

SPD • 24.04.2007

Sehr geehrter Herr Esser,

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Frage von Johannes S. • 09.01.2007

Sehr geehrte Frau Rupprecht, ist es gesetzlich und juristisch völlig in Ordnung, wenn nach 5 Jahren Ehe (plus einem Trennungsjahr) der Mann, bei dem ein 8-jähriger Junge aus der gemeinsamen Ehe lebt, vollen Unterhalt für seine geschiedene Frau (+Toch

Antwort von Marlene Rupprecht

SPD • 18.03.2008

Sehr geehrter Herr Steigner,

ich danke Ihnen für Ihre Anfrage über die Internet-Plattform www.abgeordnetenwatch.de

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Frage von Johannes S. • 09.01.2007

Sehr geehrter Herr Storjohann, ist es gesetzlich und juristisch völlig in Ordnung, wenn nach 5 Jahren Ehe (plus einem Trennungsjahr) der Mann, bei dem ein 8-jähriger Junge aus der gemeinsamen Ehe lebt, vollen Unterhalt für seine geschiedene Frau (+To

Antwort ausstehend von Gero Storjohann

CDU

Frage von Klaus E. • 09.01.2007

Sehr geehrter Herr Rzepka, ab 2008 soll eine Regelung gelten, die es bestimmten Fahrzeugen nicht mehr gestattet im Berliner S-Bahninnenring zu fahren.

Antwort von Peter Rzepka

CDU • 29.01.2007

(...) Die EU hat sich zum Ziel gesetzt, die Luftqualität in den Städten spürbar zu verbessern und die Feinstaubbelastung in den Städten zu reduzieren. (...) Um diese Richtlinie einhalten zu können und die Luftqualität zu verbessern, hat die Bundesregierung eine Verordnung zur Kennzeichnung emissionsarmer Kraftfahrzeuge beschlossen. (...) Betroffen von der Verordnung sind insbesondere Dieselfahrzeuge, da sie eine hohe Rußemission aufweisen. (...)

Frage von Horst K. • 09.01.2007

In den letzten Jahren ist neben dem "Teuro" vieles erheblich teurer geworden. Allen Teuerungen ist man ohnmächtig ausgesetzt. Bei einigen Wenigen kommt dann dieses Geld an. Wann will die Politik endlich einschreiten ?

Antwort ausstehend von Dirk Manzewski

SPD

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