Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Rolf Stöckel
Antwort von Rolf Stöckel
SPD
• 24.05.2007

(...) Solche Streifen sollen erst seit der Jahrtausendwende existieren. Sie sollen von unbekannten Flugzeugen versprüht werden, manche sagen, um dem Treibhauseffekt entgegenzuwirken, manche sagen zwecks Gedankenmanipulation - in jedem Falle sollen die Folgen dieser "Chemtrails" unabsehbar sein. Irre, nicht? (...)

Portrait von Petra Weis
Antwort von Petra Weis
SPD
• 23.02.2007

(...) Unser Ziel ist Sicherstellung einer bedarfsgerechten, aber auch zielgenauen und effizienten Finanzierung des öffentlichen Verkehrs. Der Bund ist weiterhin bereit, einen hohen Finanzbeitrag zu leisten. (...)

Portrait von Otto Fricke
Antwort von Otto Fricke
FDP
• 27.02.2007

(...) Auch für mich stellt sich das Problem des passiven Rauchens häufig, da ich selbst Nichtraucher bin und nicht zuletzt durch das ständige Gespräch mit meiner Frau, die als Ärztin tätig ist, mich bemühe, gesund zu leben und von den Risiken des Rauchens genaue Kenntnis habe. (...) Meiner Ansicht nach würde ein generelles Rauchverbot, mag es auch nur auf Länderebene beschlossen werden, dem Freiheitsgrundsatz zuwider laufen und das Rauchen in der Öffentlichkeit geradezu zur illegalen Handlung machen. (...)

Portrait von Bernd Scheelen
Antwort von Bernd Scheelen
SPD
• 26.02.2007

(...) Da die Kompetenzen im Bereich des Gaststättenrechts durch die Föderalismusreform im vergangenen Jahr auf die Bundesländer übergegangen sind, ist ein umfassendes Verbot von Seiten des Bundes nicht möglich. (...) In dieser Woche wird die Bundesregierung ein eigenes Gesetz zum Nichtraucher-Schutz beschließen. (...)

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