(...) Mit der Verhängung von Fahrverboten in Umweltzonen haben wir insbesondere die Gesundheit der Menschen im Sinn. Denn nach wie vor ist die Belastung der Bevölkerung mit gesundheitsschädlichem Feinstaub zu hoch, was die Auswertung der Feinstaubdaten für das Jahr 2006 zeigt. (...)
(...) Eine Reglementierung des Sprachgebrauchs ist notwendig. Es ist zunächst und vor allem ein Schritt hin zu einer verstärkten Förderung der deutschen Sprache. Sollten sich aus der aktuellen Diskussion oder durch neue Forschungsergebnisse weitere Methoden zur Verbesserung der deutschen Sprachkenntnisse in den Kindertagesstätten als notwendig erweisen, so werden dies die Kollegen in Dietzenbach in ihren Entscheidungen berücksichtigen. (...)
Sehr geehrter Herr Hermann,
Sehr geehrter Herr Richter,
um Ihnen weiter helfen zu können, brauche ich von Ihnen eine nähere Beschreibung Ihrer Situation. Denn bei der Sozialgesetzgebung greifen die Regelungen individuell nach den Lebensumständen des Bürgers.
(...) Ich bin der Auffassung, daß eine Gebührenerhebung nur dann gerechtfertigt ist, wenn dadurch auch die Qualität des Studiums steigt. Deswegen setzt sich die FDP-Fraktion auch für die Bildung von Kommissionen unter Beteiligung der Studierenden ein, welche mit der fortwährenden Prüfung der Studienqualität beauftragt sind. (...)
