Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Garrelt Duin
Antwort von Garrelt Duin
SPD
• 22.05.2007

(...) Das ist unsozial und ungerecht. 2,5 Millionen Vollzeitbeschäftigte beziehen Armutslöhne, die weniger als Hälfte des Durchschnittseinkommens betragen. Dumpinglöhne schwächen auch die Unternehmen, die sich an der Ausbeutung nicht beteiligen und faire Löhne zahlen. (...)

Portrait von Klaus Hagemann
Antwort von Klaus Hagemann
SPD
• 30.05.2007

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage: Wie telefonisch besprochen, gehören Demonstrationen und friedlicher Streit zu einer lebendigen Demokratie und sind deshalb als Grundrecht in unserer Verfassung verbürgt. Insofern halte ich das von der zuständigen Polizeidirektion in Mecklenburg-Vorpommern erlassene und von einigen CDU-Politikern verteidigte Demonstrationsverbot gegen potentielle, gewalttätige Globalisierungsgegner für zu weit gehend. Klar ist aber auch, dass ich Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung ablehne. (...)

Portrait von Stephan Hilsberg
Antwort von Stephan Hilsberg
SPD
• 21.05.2007

(...) Ich hätte auch teilgenommen, wenn ich meine Meinung nicht in der innerhalb meiner Fraktion wiedergefunden hätte. (...) Sowohl die Gesundheitsreform, wie auch die Rente mit 67 fanden und finden meine Unterstützung. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 30.05.2007

(...) Sie wird in dem Sinne als „Geld“ aufgefasst, dass sie die ursprüngliche und eigentliche Funktion des Geldes als „Tauschmittel“ erfüllt. Komplementärwährung kann auch eine ausländische, stärkere Währung sein. So übt der US-Dollar diese Funktion in weiten Teilen der Welt mit schwacher einheimischer Währung aus. (...)

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