Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Fritz Kuhn
Antwort von Fritz Kuhn
Bündnis 90/Die Grünen
• 10.07.2009

(...) Ich habe alle Argumente dieser bereits sehr alten Debatte tausendmal gehört und es war immer noch keines dabei, das mich überzeugt hat. Statt für ein bedingungsloses Grundeinkommen trete ich für eine individuelle Grundsicherung auf Höhe des soziokulturellen Existenzminimums ein. Dazu gehört für mich untrennbar eine Förderung, die Zugänge zur Erwerbsarbeit schafft. (...)

Portrait von Georg Schirmbeck
Antwort von Georg Schirmbeck
CDU
• 29.06.2009

(...) Bei der Ausübung von Stimmrechten im Parlament spielen oft auch politische Gesichtspunkte und Rücksichtsnahmen eine Rolle. Es ist nicht zu beanstanden, wenn bei der Stimmabgabe politische Zwecke mitverfolgt werden, die den eigenen Interessen des Stimmberechtigten entgegenkommen. Bei zahlreichen Abgeordneten ist die Zugehörigkeit zu einer gesellschaftlichen Gruppe von wesentlicher Bedeutung für ihre Aufstellung als Kandidat. (...)

Portrait von Christine Scheel
Antwort von Christine Scheel
Bündnis 90/Die Grünen
• 29.06.2009

Sehr geehrter Herr Krauss,

vielen Dank für Ihre Frage nach Informationen, über institutionelle Anleger von Staatsschuld-Papieren.

Portrait von Carsten Schneider
Antwort von Carsten Schneider
SPD
• 30.07.2009

(...) Die soziale und berufliche Integration ist grundlegend für die menschliche Teilhabe und uns besonders wichtig. Aus diesem Grund setzt sich eine Arbeitsgruppe für die Verbesserung der gesetzlichen Regelungen für behinderte Menschen ein und berücksichtigt dabei die speziellen Bedürfnisse. (...)

Portrait von Hilde Mattheis
Antwort von Hilde Mattheis
SPD
• 03.07.2009

(...) Ich möchte Sie darauf hinweisen, dass ich im Bundestag bei der Abstimmung über die Rente mit 67 gegen diese Regelung gestimmt habe. Vor diesem Hintergrund ist Ihr Ziel, wenn eine Person 45 Jahre gearbeitet hat ohne Abschlag in Rente gehen kann, für mich ein wichtiges politisches Anliegen. (...)

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