Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Volker Blumentritt
Antwort von Volker Blumentritt
SPD
• 14.09.2007

(...) da gebe ich Ihnen voll und ganz recht, Mobbing am Arbeitsplatz ist ein ernstes und leider auch zunehmendes Problem unserer Arbeitswelt geworden, das uns in vielerlei Gestalt begegnet. Neben den Leiden der Betroffenen verursacht Mobbing auch erhebliche betriebs- und volkswirtschaftliche Kosten durch Krankheiten und Minderleistungen. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 27.06.2007

(...) Das beste Verhütungsmittel gegen Hartz-IV-Klagen ist die Abschaffung von Hartz IV. Die Betroffenen können und wollen sich zu Recht nicht mit diesem Verarmungs- und Repressionsgesetz abfinden. (...)

Portrait von Karin Evers-Meyer
Antwort von Karin Evers-Meyer
SPD
• 26.06.2007

(...) die Auslandseinsätze der Bundeswehr werden in der Öffentlichkeit kritisch besprochen. Dabei wird immer wieder gefragt, ob diese Auslandseinsätze auch im Kampf gegen Terrorismus oder zur Stabilisierung gefährdeter Staaten und Regionen mit dem Grundgesetz und dem ursprünglichen Auftrag der Bundeswehr vereinbar sind. Richtig ist: Die Bundeswehr wurde zunächst als Armee zur Landesverteidigung aufgestellt. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort von Johannes Kahrs
SPD
• 03.07.2007

(...) Dass Computer und Handys, die ja in erster Linie nicht dem Empfang öffentlicher Sendeanstalten dienen, nun gebührenpflichtig sind, finde ich, genau wie Sie, unpassend. Bis eine grundsätzliche Reform der Gebührenpflicht vorgenommen wird, ist eine Änderung jedoch unwahrscheinlich, da Grauzonen und Schlupflöcher ausgeschlossen werden müssen. (...)

Portrait von Antje Blumenthal
Antwort von Antje Blumenthal
CDU
• 29.06.2007

(...) Das Modell des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hat meiner Meinung nach auch heute nichts von seiner Attraktivität verloren. Ich bin der festen Überzeugung, dass gerade in der globalen Informationsgesellschaft unabhängige und freie Programme, die nicht am Tropf der Werbung hängen, wichtiger denn je sind. (...)

Portrait von Maria Flachsbarth
Antwort von Maria Flachsbarth
CDU
• 15.08.2007

(...) Das bedeutet folglich auch, dass – so wie Sie das entsprechend der UNO-Empfehlung fordern - ein Abgeordneter von sich aus nicht auf dieses Recht der Immunität verzichten kann oder vom Parlament die Aufhebung seiner Immunität verlangen könnte. Der Abgeordnete hat nicht einmal ein Anhörungsrecht. (...)

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