Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Peter Hettlich
Antwort von Peter Hettlich
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.08.2007

(...) Insofern habe ich die Diskussion um das Weltkulturerbe mit einer gewissen Distanz verfolgt und sie eher als Mittel zum Zweck angesehen, dieses sinnlose Bauwerk doch noch zu verhindern. Leider scheint der Erhalt eines Weltkulturerbestatus für viele Menschen eine höhere Wertigkeit zu haben als der Schutz der Elbauen, der Natur, der Umwelt und der Menschen. Das finde ich bedauernswert. (...)

Frage von Herbert H. • 07.08.2007
Portrait von Eduard Oswald
Antwort von Eduard Oswald
CSU
• 09.08.2007

(...) offenbar ist in meiner vorherigen Antwort nicht klar geworden, was ich bereits in meiner Reaktion vom 31. Juli 2007 auf die Anfrage von Herrn Britzelmair deutlich gemacht habe: Für mich sprechen mehr Argumente für eine Pflichtmitgliedschaft in den IHK als dagegen, daher befürworte ich diese auch. Insoweit sind die Begründungen für meine Ansicht, die im Übrigen von der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag getragen wird, ausgetauscht, und ich darf hier noch einmal auf meine vorherigen Antworten zu diesem Themenkomplex verweisen. (...)

Portrait von Engelbert Wistuba
Antwort von Engelbert Wistuba
SPD
• 21.08.2007

(...) Nach einer Nachfrage beim Innenministerium im Land Sachsen-Anhalt meinerseits kann ich Ihnen mitteilen, dass es in unserem Land momentan keine Waffenverhaltensvorschrift für den Bürger gibt. Die im Gesetz angeregten Waffenverhaltensvorschriften werden im Land nach der Verabschiedung des Gesetzes im Bundesrat dann entwickelt. (...)

Frage von torsten h. • 07.08.2007
Portrait von Uwe Beckmeyer
Antwort von Uwe Beckmeyer
SPD
• 29.08.2007

(...) Der Verzicht auf eine Teilprivatisierung der DB AG ist aus Sicht der großen Mehrheit der SPD-Bundestagsfraktion keine Alternative. Das Unternehmen hat Verbindlichkeiten in Höhe von fast 20 Milliarden Euro, und es muss diese abbauen. (...)

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