Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 24.09.2007

(...) Ob es einen Zusammenhang zwischen Passivrauchen und dem plötzlichen Kindstod gibt, kann ich leider nicht beurteilen, dazu fehlen mir die nötigen medizinischen Kenntnisse. Ich kann Ihnen jedoch versichern, dass der Bundesregierung der Nichtraucherschutz am Herzen liegt und wir uns in unserem Zuständigkeitsbereich aktiv dafür einsetzen. (...)

Portrait von Steffen Kampeter
Antwort von Steffen Kampeter
CDU
• 26.09.2007

(...) Unter anderem ist vorgesehen, mehr Durchlässigkeit zwischen Berufs- und Hochschulausbildung zu schaffen. So soll qualifizierten Ausgebildeten die Möglichkeit gegeben werden, ein Studium auch ohne Abitur beginnen zu können. Damit erhöhen wir nicht nur die Anzahl potentieller hochqualifizierter Fachkräfte, sondern verschaffen gerade sozial Schwächeren einen besseren Zugang zur Hochschule. (...)

Portrait von Peter Hettlich
Antwort von Peter Hettlich
Bündnis 90/Die Grünen
• 02.09.2007

(...) nach Informationen durch das Bundesministerium der Justiz (BMJ) können Anträge sofort abgegeben werden. (...)

Portrait von Ditmar Staffelt
Antwort von Ditmar Staffelt
SPD
• 31.08.2007

(...) Zur Antragstellung schreibt das Regierungspräsidium: "Bei formlosen Anträgen sind Angaben zur Person (Name, Anschrift, Geburtsdatum) mit einer Äußerung zum Begehren (Bewilligung von Opferrente) ausreichend. Eine Kopie des Rehabilitierungsbeschlusses oder der Bescheinigung nach § 10 Abs.4 HHG, sofern uns diese noch nicht vorliegt, ist hilfreich.“ (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 06.09.2007

(...) Sie haben in diesem Forum mit Ihren Beiträgen vom 15.08.2007 und vom 20.08.2007 mehrfach zum Thema "Rauchen" nachgefragt. Nachfolgend meine Antwort zu Ihren aktuellen Fragen: Die Einschätzung, ob es sich beim Rauchverbot in Gaststätten um eine erfolgreiche Maßnahme handelt, möchte ich nicht von einer "Rauchopfer-Zahl" abhängig machen. Ein Erfolg des Rauchverbots in Gastbetrieben ist für mich solcherart nicht meßbar. (...)

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