(...) Liest man den Textbaustein, den Sie zitieren genau, so ergibt sich außerdem, dass ich das Internet nicht als Waffe, sondern als eine "Tat_vorbereitungs_waffe" bezeichne. (...) So sollen ja eben gerade durch die Online-Durchsuchungen auch schon Vorbereitungen von Taten aufgespürt werden, um Schlimmerem vorzubeugen. (...)
Sehr geehrter Herr Parth,
es bleibt bei meiner Antwort vom 4. September 2007. Sie wollen ja keine Stellungnahme, sondern nur eine Bestätigung Ihrer bereits gefassten Meinung.
Diese teile ich nicht.
Mit freundlichen Grüßen
(...) Diese Richtlinie wurde in der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung 2004 in deutsches Recht umgesetzt. LKW mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 3,5 Tonnen benötigen nun einen Geschwindigkeitsbegrenzer. Dieser ist auf eine Höchstgeschwindigkeit – einschließlich aller Toleranzen – von 90 km/h einzustellen. (...)
(...) erwarten Sie bitte nicht von mir, daß ich jeden Unfug dieser Welt kommentiere. (...)
