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Hans-Christian Ströbele
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Frage von Klaus P. •

Frage an Hans-Christian Ströbele von Klaus P. bezüglich Recht

Sehr geehrter Herr Ströbele,

soeben habe ich Sie im TV gesehen. Sie sprachen über die Verleihung des Ehernkreuzes für Tapferkeit an verdiente Soldaten, welches die Bundeskanzlerin an vier Soldaten verliehen hat.

Sie sind offenbar gegen jede Anerkennung von soldatischen Leistungen. Ich selber habe in den Jahren 1989 bis 2001 in den Streitkräften gedient. Das macht mich sehr stolz. Daher richte ich folgende Fragen an Sie:

Warum sollen die Leistungen von Soldatinnen und Soldaten keine Anerkennung finden?

Soll die Bundeswehr und ihre Tätigkeiten Ihrer Ansicht nach in der bundesdeutschen Gesellschaft tot geschwiegen werden und falls ja warum?

Warum verweisen Sie auf die NS-Zeit?

Was hat die Bundeswehr mit dem verbrecherischen NS-Regime zu tun?

Warum reduzieren Sie deutsches Soldatentum auf 12 Jahre? (1933-1945)

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Pöhlker

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Pöhlker.

Die Bundeswehr und ihre Tätigkeite sollte in der bundesdeutschen Gesellschaft auf keinen Fall tot geschwiegen werden. Da bin ich strikt dagegen. Deshalb bemühe auch ich mich, die Diskussion über die Bundeswehr und ihre Aktivitäten immer wieder anzuregen.
Seit Jahren stelle ich zur Tätigkeit der Bundeswehr im Ausland auch häufig parlamentarische Anfragen an die Bundesregierung. Leider werden sie häufig nur unvollständig oder gar nicht beantwortet. Trotzdem werde ich weiter fragen.

Ich selber habe auch den Wehrdienst bei der Bundswehr ein Jahr lang abgeleistet. Das macht mich aber nicht stolz. Ich wüßte nicht, warum ich deswegen besonders stolz sein sollte.
Ich wurde zum Vertrauensmann der Einheit bei der LuftwaffenFla gewählt und bin aus der Bundeswehr als Kanonier entlassen worden. Die Beförderung zum Gefreiten hatte ich abgelehnt. Aber stolz bin ich auch darauf nicht, obwohl es mich damals einige Überwindung gekostet hatte, vor der angetretenen Truppe die Beförderung abzulehnen.

Für besondere Leistungen habe ich bei der Bundeswehr Anerkennung erhalten. Orden gab es damals noch nicht. Es ging auch ganz gut ohne.
So hätte ich auch heute keine grundsätzlichen Einwände, wenn Soldaten für die Rettung von Menschen aus Lebensgefahr Anerkennung und auch Medallien erhalten, wie sie auch im Zivilleben vergeben werden.

Aber die Stiftung und Verleihung von militärischen Orden und gar wenn sie aussehen, wie das im letzten Weltkrieg an Soldaten der Wehrmacht millionenfach verliehene Eiserne Kreuz - nur ohne Hakenkreuz -, sehe ich gar nicht gern. Darauf habe ich in dem TV-Interview hingewiesen.

Mit Orden für soldatische Tapferkeit wurde in der Regel die effektive und mutige Anwendung des militärischen und kriegerischen Handwerks ausgezeichnet. Soldaten wurde dafür prämiert, daß sie sich besonders unerschrocken in für sie selber besonders risikoreiche Situationen begeben und möglichst viele Feinde vernichtet haben. Wieso soll ich das gut finden.

Mir ist bekannt, daß die vier Bundeswehrsoldaten, die jetzt von der Bundeskanzlerin den Orden erhalten haben für eine Rettungsaktion zur Unterstützung von im Gefecht verunglückten Soldaten. Aber ich fürchte, das war nur der Anfang ung der Einstieg in eine Praxis der Ordensverleihung für militärische Tapferkeit, wie sie üblich war und auch sonstwo üblich ist. Ich sehe darin einen weiteren Schritt hin zur Wiederbelebung und Pflege militärischer Traditionen in Deutschland, wie etwa auch die öffentlichen Gelöbnisse. Bald wird es vermutlich auch wieder die ersten Militärparaden in Berlin geben. Da kommt bei mir nun wirklich keine Begeisterung auf.
Aus gutem Grund hatten wir in den letzten 50 Jahren - jedenfalls im Westen Deutschlands - lange darauf verzichtet. Ich finde, das stand uns gut an und sollte nicht so einfach mehr und mehr aufgegeben werden.

Mit freundlichem Gruß
Ströbele