Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Dagmar Enkelmann
Antwort von Dagmar Enkelmann
DIE LINKE
• 31.07.2009

(...) Ihren Vorschlag, im Petitionsrecht ein Recht des Petenten auf Zugang zu den behördlichen Stellungnahmen zu verankern, halte ich für sehr vernünftig und unterstützenswert. Dies ist ein wichtiger, aber beileibe nicht der einzige Punkt, wo meine Fraktion DIE LINKE und ich selbst deutliche Veränderungen beim Petitionsrecht für notwendig erachte. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 25.07.2009

(...) wissen Sie, nehmen Sie zehn verschiedene Menschen, die in den unterschiedlichsten Lebenssituationen stecken und schon haben Sie zehn Varianten des sog. "wirklichen Lebens". Es gibt nicht das eine wirkliche Leben und das sollten auch Sie bei solchen Pauschalisierungen berücksichtigen! (...)

Portrait von Stephan Hilsberg
Antwort von Stephan Hilsberg
SPD
• 26.08.2009

(...) Bildung und Forschungsausgaben wurden gezielt erhöht. Die Arbeitslosigkeit ist gesunken. Im Bereich der Familienpolitik wurden die Investitionen für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren verstärkt. (...)

Portrait von Ronald Pofalla
Antwort von Ronald Pofalla
CDU
• 30.07.2009

Sehr geehrter Herr Hillen,

vielen Dank für Ihre E-Mail vom 24.07.2009 über abgeordnetenwatch.de.

Gerne bin ich bereit, an mich persönlich gerichtete Anfragen zu beantworten.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Siegfried S. • 24.07.2009
Portrait von Martin Dörmann
Antwort von Martin Dörmann
SPD
• 24.07.2009

(...) Ein wenig enttäuscht war ich lediglich darüber, dass einzelne Teilnehmer in Internetforen gleich sehr einseitig und zum Teil auch sinnentstellt kommentiert haben. (...) Deshalb bin ich froh, dass ich auf diesem Forum meinen Standpunkt stets unverfälscht und zum Nachlesen für alle darstellen kann. (...)

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