Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Jörg Tauss
Antwort von Jörg Tauss
Einzelbewerbung
• 14.08.2009

(...) Sie haben recht: Im Netz ist die Zustimmung zur Piratenpartei außerordentlich hoch. Da sich das Netz und die "reale Welt" aber nicht mehr trennen lässt, kann man auch von Millionen Netz- Nutzern ausgehen, die wiederum natürlich auch durch Aktivitäten im Netz in ihrem sonstigen Alltag ausserhalb des Netzes erreicht werden. (...)

Portrait von Johannes Jung
Antwort von Johannes Jung
SPD
• 19.08.2009

(...) 1. In einem haben Sie Recht: Die Zugriffsperrung – oder „Stopp-Schild“, wie Sie es nennen – kann umgangen werden. Dies bedeutet aber nicht, dass diese Maßnahme ineffektiv ist. (...)

Frage von Harald A. • 13.08.2009
Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 20.08.2009

(...) DIE LINKE will Hartz IV abschaffen, denn das ist Armut per Gesetz. Alle Erwerbslosen müssen gleich behandelt werden und somit den gleichen Zugang zu arbeitsmarktpolitischen Integrationsmaßnahmen haben. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 21.08.2009

(...) Februar 2007 in den Deutschen Bundestag eingebracht haben, geschlossen abgelehnt. Denn wir wollen keinen Kassensozialismus und keine bürokratische Staatswirtschaft, sondern wirksamen Krankenversicherungsschutz für alle Menschen in Deutschland. Dazu brauchen wir einen grundlegenden Neuanfang im Gesundheitssystem und dürfen uns nicht länger mit kleinen Reparaturen begnügen. (...)

Portrait von Dagmar Freitag
Antwort von Dagmar Freitag
SPD
• 14.08.2009

(...) nach den mir vorliegenden Informationen liegen dem Akkreditierungsverfahren zur 12. IAAF Leichtathletik-WM in Berlin die gleichen Maßnahmen zugrunde, die, wie bei vergleichbaren Großereignissen – z.B. der Fußball-WM – in Deutschland zur Gewährleistung der größtmöglichen Sicherheit aller Beteiligter und anwesender Personen zu treffen sind. (...)

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