Sehr geehrter Herr Grning,
aus vielen Gesprächen in meinem Stimmkreis weiß ich, dass sich der bürgerlich-konservative Teil der Bevölkerung durchaus sehr intensiv mit dem Thema beschäftigt und eine rege Diskussion stattfindet.
(...) Quecksilber kann Mensch und Umwelt in erheblichem Maße schädigen. Mann kann es aber in Energiesparlampen nicht einfach weglassen, da es ein elementarer Bestandteil für das Funktionieren der Lampe ist. Billiglampen können bis zu 5 mg Quecksilber enthalten, wobei sich der Anteil bei hochwertigeren Lampen auf weniger als 2,5 mg reduziert (qualitativ hochwertige Lampen benötigen sogar nicht mehr als 1,5 mg). (...)
(...) Die SPD ist gegen die Erhöhung von Verbrauchersteuern, weil diese die Kaufkraft schmälern würden. Das hat auch Bundesfinanzminister Peer Steinbrück öffentlich immer wieder betont. (...)
(...) Wir haben daher mit der am 1. Januar 2008 in Kraft getretenen Unterhaltsrechtsreform bewusst die unterhaltsberechtigten Kinder bessergestellt. In diesem Sinne haben wir erstmals einen gesetzlichen Mindestunterhalt definiert und die Kinder gegenüber anderen Unterhaltsberechtigten privilegiert. (...)
(...) Unabhängig davon werden wir aber weiterhin für eine soziale Grundsicherung streiten, um solche Ungerechtigkeiten zu überwinden. (...)
Sehr geehrter Herr Bergmann,