Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 17.09.2009

(...) Zu Ihrer dritten Frage nach dem Regierungsprogramm kann ich Ihnen sagen, dass ich als Leiter der Antragskommission für das SPD-Regierungsprogramm durchaus intensive Diskussionen in meiner Partei bei vielen Punkten erlebt habe, aber nicht aufgrund von Umfrageergebnissen, sondern weil es um die Inhalte gingt. Abschließend möchte ich Ihnen sagen, dass ich Respekt vor dem Wählerwillen habe. Ich werde von den Wählerinnen und Wählern selten auf die Umfragewerte der SPD angesprochen, fast immer geht es um Anliegen aus dem persönlich Bereich jedes Einzelnen, etwa um die Bildungschancen der Kinder, um einen gerechten Lohn, um Ausbildungsplätze, um Gleichberechtigung von Frauen und Männern – das sind Beispiele für Themen, mit denen Wählerinnen und Wähler zu mir kommen. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort von Johannes Kahrs
SPD
• 17.09.2009

(...) Sie können aber durchaus Einfluss auf den Stil einer Kampagne haben, wie z.B. in diesem Jahr deutlich wird. Aufgrund der guten Umfragewerte für Angela Merkel, macht die CDU/CSU einen reinen Personenwahlkampf, der politische Inhalte weitestgehend ausblendet. Die CDU/CSU spielt auf Sicherheit und konzentriert sich darauf keine Fehler zu machen, die Wählerstimmen kosten könnten. (...)

Portrait von Christian Carstensen
Antwort von Christian Carstensen
SPD
• 08.09.2009

(...) Nein, es gibt keinen direkten Zusammenhang zwischen Wahlkampf und aktuellen Wahlprognosen, da der Großteil des Wahlkampfes logistisch bereits Monate im Voraus geplant wird. Geplante (Groß-)Veranstaltungen und die Herstellung von Wahlkampfmaterial, Plakaten, Flyern etc. (...)

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