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Niels Annen
SPD
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Frage von Lina S. •

Frage an Niels Annen von Lina S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Annen,

mein Name ist Lina Schönfeld und ich bin Oberstufenschülerin des Heilwiggymnasiums.
Im Rahmen eines Projektes meines Leistungskurses Gemeinschaftskunde, zum Thema Bundestagswahl, da wir zum ersten Mal wahlberechtigt sind, führe ich eine kleine Umfrage durch.
Es geht darum, wie der Zusammenhang zwischen Wahlkampf und Wahlprognosen/ Meinungsforschungsergebnissen ist und darum, wie die Medien den Wahlkampf der Parteien beeinflussen.

Ich würde Ihnen sehr dankbar sein, wenn Sie sich fünf Minuten Zeit nehmen könnten, um meine Fragen zu beantworten.

1. Sehen Sie einen Zusammenhang zwischen Wahlkampf und Wahlprognosen, wenn ja, welchen?
2. Lassen Sie/ Ihre Partei sich im Wahlkampf oder beim Wahlprogramm von Prognosen beeinflussen, wenn ja/ nein, warum?
3. Erstellen Sie Ihr Wahlprogramm unter anderem auf Grundlage von Meinungsforschungsergebnissen, wenn ja/ nein, warum?
4. Sind Sie der Meinung, dass Wahlprognosen die Psyche der Wähler beeinflussen und somit auch ihr Wahlverhalten, wenn ja/ nein, warum?

Ich danke Ihnen vielmals, für die Beantwortung der Fragen.

Mit freundlichen Grüßen

Lina Schönfeld

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Schönfeld,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Zu 1)
Bei der Identifizierung von möglichen Wahlkampfthemen spielen die Umfrageergebnisse der Meinungsforschungsinstitute sicher eine Rolle. Gleichzeitig erfordert die Planung von Wahlkämpfen in der Regel lange Vorlaufzeiten. Einen direkten und kurzfristigen Zusammenhang sehe ich daher nicht.

Zu 2)
Wahlprognosen nehmen wir zur Kenntnis. Davon sollte man sich aber nicht verrückt machen lassen. Wäre es nach den Demoskopen gegangen, hätte die Sozialdemokratie 2002 die Bundestagswahl verloren bzw. die Union die Wahl 2005 haushoch gewonnen. Beides ist nicht eingetreten. Ein Einfluß von Prognosen auf die Erstellung von Wahlprogrammen ist allein aus zeitlicher Sicht nur schwer möglich.

Zu 3)
Nein, ganz bestimmt nicht. Wahlprogramme aber auch die Grundsatzprogramme der SPD werden innerhalb der zuständigen Gremien der Partei erarbeitet. Selbstverständlich sind bei diesem Prozess alle Gliederungen der Partei eingebunden und können so ihre Ideen und Vorschläge einbringen.

Zu 4)
Zu Wahlkampfzeiten ist das Interesse der Bürgerinnen und Bürgern an Politik oder politischer Berichterstattung besonders ausgeprägt. Vor diesem Hintergrund glaube ich eher, dass die Medien Einfluß ausüben. Dies geschieht u.a. durch die sog. "Agenda-Setting" oder "Gatekeeper"-Funktion der Medien. Ergänzt werden kann dieser Einfluß noch durch die "Theorie der Schweigespirale".

Indirekten Einfluß haben die Meinungsforschunginistitute mit ihren Prognosen über die Medienberichterstattung dann wieder auf die Bürgerinnen und Bürger.

Mit freundlichen Grüßen

Niels Annen

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