Frage an Olaf Scholz von Lina S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Scholz,
mein Name ist Lina Schönfeld und ich bin Oberstufenschülerin des Heilwiggymnasiums.
Im Rahmen eines Projektes meines Leistungskurses Gemeinschaftskunde, zum Thema Bundestagswahl, da wir zum ersten Mal wahlberechtigt sind, führe ich eine kleine Umfrage durch.
Es geht darum, wie der Zusammenhang zwischen Wahlkampf und Wahlprognosen/ Meinungsforschungsergebnissen ist und darum, wie die Medien den Wahlkampf der Parteien beeinflussen.
Ich würde Ihnen sehr dankbar sein, wenn Sie sich fünf Minuten Zeit nehmen könnten, um meine Fragen zu beantworten.
1. Sehen Sie einen Zusammenhang zwischen Wahlkampf und Wahlprognosen, wenn ja, welchen?
2. Lassen Sie/ Ihre Partei sich im Wahlkampf oder beim Wahlprogramm von Prognosen beeinflussen, wenn ja/ nein, warum?
3. Erstellen Sie Ihr Wahlprogramm unter anderem auf Grundlage von Meinungsforschungsergebnissen, wenn ja/ nein, warum?
4. Sind Sie der Meinung, dass Wahlprognosen die Psyche der Wähler beeinflussen und somit auch ihr Wahlverhalten, wenn ja/ nein, warum?
Ich danke Ihnen vielmals, für die Beantwortung der Fragen.
Mit freundlichen Grüßen
Lina Schönfeld
Sehr geehrte Frau Schönfeld,
vielen Dank für Ihre Anfrage. In den letzten Jahren konnten wir unsere Wählerinnen und Wähler immer erst in der heißen Phase des Wahlkampfs überzeugen. Deswegen messe ich den Umfragen, die schon seit Monaten veröffentlicht werden, auch nicht allzu viel Bedeutung bei. Als Abgeordneter muss ich wissen, was die Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises bewegt. Ich führe dazu viele Gespräche und bin viel vor Ort. Das hilft mir mehr als Prognosen, die immer nur Tendenzen wiedergeben. Zu Ihrer dritten Frage nach dem Regierungsprogramm kann ich Ihnen sagen, dass ich als Leiter der Antragskommission für das SPD-Regierungsprogramm durchaus intensive Diskussionen in meiner Partei bei vielen Punkten erlebt habe, aber nicht aufgrund von Umfrageergebnissen, sondern weil es um die Inhalte gingt. Abschließend möchte ich Ihnen sagen, dass ich Respekt vor dem Wählerwillen habe. Ich werde von den Wählerinnen und Wählern selten auf die Umfragewerte der SPD angesprochen, fast immer geht es um Anliegen aus dem persönlich Bereich jedes Einzelnen, etwa um die Bildungschancen der Kinder, um einen gerechten Lohn, um Ausbildungsplätze, um Gleichberechtigung von Frauen und Männern – das sind Beispiele für Themen, mit denen Wählerinnen und Wähler zu mir kommen.
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Scholz
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