Sehr geehrter Herr Wegener,
leider habe ich keine Email von Ihnen erhalten, sonst hätten Sie sicher eine Antwort von mir erhalten.
Sie können Ihre Frage gerne an mein Berliner Büro schicken:
Jens Spahn, MdB
(...) angesichts mancher Entwicklungen im Bereich des Fernsehens kann ich Ihre Nachfrage nur allzu gut verstehen und kann Ihnen versichern, dass auch wir Bündnisgrünen uns damit intensiv auseinandersetzen. Bündnis 90/Die Grünen sehen die Rundfunkräte als wichtige gesellschaftliche VertreterInnen in den Rundfunkgremien an, die darüber zu entscheiden haben, ob gegen die Staatsverträge verstoßen wurde. Die gesellschaftliche Kontrolle der Rundfunkprogramme durch die Rundfunkräte oder den Fernsehrat ist ein Grundprinzip des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. (...)
(...) Ärgerlich ist, dass solche Tartarenmeldungen immer wieder Irritation und Ärger verbreiten. Wir haben den Faktor ausgesetzt, damit Rentner an der verbesserten Kaufkraft beteiligt werden. Auch die Absenkung des Beitrages zur Krankenversicherung wird Arbeitnehmer, Arbeitgeber und Rentner entlasten. (...)
(...) Bei jeder Gelegenheit, bei der mir eine solche Frage gestellt wird, wird sie entsprechend beantwortet. Leider ist es aber so, dass die offiziellen Stellen, die Bild-Zeitung und andere immer wieder die falsche These verbreiten, dass die gesetzlichen Renten im Osten höher wären als im Westen. (...)
