Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Marlene Mortler
Antwort von Marlene Mortler
CSU
• 03.02.2009

(...) ich bin kein Freund der sogenannten "Abwrackprämie". (...) Aber die Prämie ist ein Teil des Konjunkturpaketes, zu dem es keine Alternative gibt. (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 14.01.2009

(...) Dies wären beim derzeitigen Eckregelsatz 35 Euro mehr pro Monat. Ich wäre im Übrigen durchaus mit vielen Kollegen dafür, dass die Kindergelderhöhung - so wie die gestern beschlossene einmalige Zahlung von 100 Euro pro Kind - nicht auf den Regelsatz angerechnet wird, sondern auch Hartz-IV-Empfängern direkt zu Gute kommen würde. Leider konnten wir uns damit beim Koalitionspartner und auch bei Teilen meiner eigenen Fraktion nicht durchsetzen. (...)

Portrait von Rainer Fornahl
Antwort von Rainer Fornahl
SPD
• 15.01.2009

Sehr geehrter Herr Dierberg,

vielen Dank für ihre Nachricht. Nachstehend meine gestrige Pressemitteilung in der Angelegenheit "Rentenkürzung".

Mit freundlichen Grüßen

Rainer Fornahl, MdB

Pressemitteilung

14.01.2009

Portrait von Maria Böhmer
Antwort von Maria Böhmer
CDU
• 18.02.2009

(...) Vor diesem Hintergrund müssen umfassende Bildungsmöglichkeiten für Menschen jeden Alters geschaffen werden. Die CDU bekennt sich klar zu einem begabungsgerechten, gegliederten Schulwesen, um allen jungen Menschen eine ihren Fähigkeiten entsprechende Ausbildung zu ermöglichen. Auch der bedarfsgerechte Ausbau von Ganztagesschulen wird unterstützt. (...)

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