Frage an Matthias Miersch von Arne C. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Miersch,
aus den Tagesthemen habe ich um die neusten Pläne des Bundesfinanzministeriums (SPD) zusammen mit dem Wirtschaftsministeriums (CSU) die KFZ Steuer basierend auf CO2 ausstuß zu deckeln und dadurch gerade große Kraftwagen die unsere Umwelt stark belasten erheblich steuerlich zu entlasten. Meiner Meinung nach wäre ein KFZ-Steuer in der in den Tagesthemen präsentierten Art und Weise ein Schuß nach hinten im Sinne der Nachhaltigkeit. Außerdem wird unsere Autoindustrie nicht gerade angespornt spritsparendere Kraftwagen und neue Antriebssysteme zu entwickeln sondern eher motiviert gerade die schweren Karossen weiterzuproduzieren.
Wie stehen Sie diesem Vorschlage gegenüber die KFZ-Steuer basierend auf CO2 Ausstoß durch den Hubraum zu deckeln?
Sehr geehrter Herr Cordts,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich melde mich erst jetzt, da in der vergangenen Woche die von Ihnen vollkommen zu Recht angesprochene Problematik noch ausführlich innerhalb der Koalitionsfraktionen von CDU und SPD beraten worden ist. Sie haben der Presse sicher entnommen, dass die SPD mit ihren Ministern wichtige Änderungen durchsetzen konnte.
Die jetzt erzielte Einigung auf eine CO2-orientierte Kfz-Steuer führt hoffentlich dazu, dass auch die Autoindustrie auf Modelle und Technologien umschwenkt, die effizient sind und in die Zukunft weisen. Letztlich müssen Sie aber –wie bei so vielen Entscheidungen- berücksichtigen, dass es sich stets um Kompromisse handelt. Die CDU wollte die Umweltaspekte gänzlich vernachlässigen, so dass die jetzt gefundene Regelung nach meiner Auffassung lediglich ein erster Schritt sein kann.
Insgesamt müssen alle Beteiligten (Industrie und Verbraucher) zur Kenntnis nehmen, dass die Ölpreise mittelfristig aufgrund steigender Nachfrage und Reduzierung der Vorkommen stetig anwachsen werden. Gerade für die deutsche Automobilindustrie wird es deshalb eine Herausforderung sein, auch aus Defiziten in der Vergangenheit zu lernen.
Mit freundlichen Grüßen
Matthias Miersch, MdB
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