Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Hedi Wegener
Antwort von Hedi Wegener
SPD
• 11.02.2009

(...) Ich möchte Sie schon jetzt darauf hinweisen, dass die Antwort auf Ihre Anfrage meine Meinung als Bundestagsabgeordnete widerspiegeln wird. Als Mitglied des Deutschen Bundestages kann ich nicht im Namen unserer Bundesregierung antworten. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort von Ilse Aigner
CSU
• 03.03.2009

(...) Die Belange des Tierschutzes einerseits und der Religions(ausübungs)freiheit andererseits sind demnach angemessen zum Ausgleich zu bringen, wobei die Grundrechte Betroffener nicht unverhältnismäßig eingeschränkt werden dürfen. (...)

Portrait von Heinz Schmitt
Antwort von Heinz Schmitt
SPD
• 27.02.2009

(...) Ihre Schilderung macht deutlich, dass wir diese „Abgas-Norm“ für kleine und mittlere Brennofen dringend brauchen. Wie Sie und Ihre Familie, so erleben viele Menschen die Schadstoffbelastung durch Holzöfen als Beeinträchtigung der Lebensqualität und sorgen sich um ihre Gesundheit und die ihrer Angehörigen. (...)

Portrait von Thomas Strobl
Antwort von Thomas Strobl
CDU
• 13.02.2009

(...) Die Versuche der Landesregierung in Stuttgart, hier mildernd einzugreifen, sind aller Ehren wert und werden von mir rückhaltlos unterstützt. Ansatzpunkt für eine wirklich nachhaltige Veränderung des gesundheitspolitischen Irrwegs von Ulla Schmidt ist aber der Bund. Ich werde hier weiterhin für Verbesserungen eintreten. (...)

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