Frage an Heinz Schmitt von Andreas E. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Schmitt,
leider warte ich, wie viele Feinstaubgeschädigte, auf die Verabschiedung der 1. BImSchV.
Wir wohnen in einem Dorf mit ca. 1000 Einwohner. Leider wussten wir vor drei Jahren nicht, dass es anscheindend auch arme Menschen gibt, die im Jahr 2009 noch ausschließlich mit Scheitholz heizen.
Im Prinzip ist es ja eine schöne Sache, ab und zu mal ein gemütliches Kaminfeuer zu entzünden. Allerdings hört der Spaß auf, wenn die Nachbarn der Meinung sind, ausschließlich mit diesem Brennstoff zu heizen.
Auch hier muss man natürlich differenzieren. Moderne Anlagen sind der Zeit vorraus und haben gute Verbrennungswerte.
Allerdings gibt es auch Menschen, die sich auf das alte Gesetz beziehen, mit alten Öfen heizen die dafür nicht ausgelegt sind und alle Kritik von sich weisen. Schornsteinfeger, Ordnungsämter und auch Amtsgerichte sind da einfach überfordert und wollen das Problem nicht erkennen.
Wir werden nun, nachdem wir mit einem Nachbarn eine Regelung gefunden haben unser Haus verkaufen, da wir keine weitere Vereinbarung mit einem anderen Nachbarn ohne Streit treffen können, der mit einem Kachelofen die Luft erheblich verpestet.
Im Winter leiden meine Tochter und ich unter erheblichen Problemen mit den Bronchien und dem daraus auch resultierenden Reizhusten.
Es stinkt im Haus, Sie können sich das nicht vorstellen. Manchmal ist es so schlimm, dass man kaum noch richtig atmen kann. Die Häuser sind halt im allgemeinen nicht 100%tig dicht. Ich lade Sie gern mal hier zu uns nach Hause ein.
Jetzt möchte ich Sie fragen, warum die Novellierung der 1. BImSchV noch immer nicht statt gefunden hat? Gibt es wieder zuviele Gegner, die Angst um die Wirtschaftsverbände haben?
Ich kann nicht verstehen, warum diese überfällige Verabschiedung nicht schon statt gefunden hat. Es geht hier um die immer größer werdende Gruppe der Holzheizer, die die Luft in den Dörfern mit alten Anlagen verpesten und die Gesundheit erheblich gefährden.
Über eine Antwort freut sich
A. Eiden
Sehr geehrter Herr Eiden,
vielen Dank für Ihre Frage zur Novellierung der 1. Bundes-Immissions-Schutz-Verordnung (BImSchV).
Ihre Schilderung macht deutlich, dass wir diese „Abgas-Norm“ für kleine und mittlere Brennofen dringend brauchen. Wie Sie und Ihre Familie, so erleben viele Menschen die Schadstoffbelastung durch Holzöfen als Beeinträchtigung der Lebensqualität und sorgen sich um ihre Gesundheit und die ihrer Angehörigen. Oftmals werden von den Nutzern uralte Regelungen einfach fortgeschrieben und übernommen.
Deshalb setzt sich die SPD-Fraktion im Bundestag sich schon seit längerem dafür ein, verbindliche Grenzwerte für den Ausstoß von so genannten „Einzelraumfeuerungsanlagen“, wie z.B. Kaminöfen, festzulegen.
Im Herbst 2008 hat Bundesumweltminister Sigmar Gabriel einen entsprechenden Entwurf dafür vorgelegt: die Novelle der 1. BImSchV. Kernpunkt der Novelle ist eine deutliche Reduzierung von Feinstaub aus diesen Anlagen/Öfen. Dieses Ziel soll mit einer neuen Generation von Brennöfen wie auch durch Nachrüstung alter Öfen erreicht werden.
Wann und in welcher Form die Novelle der 1. BImSchV in Kraft tritt, kann ich Ihnen zum jetzigen Zeitpunkt leider noch nicht sagen. Die CSU-geführten Bundesministerien für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz wie auch das Wirtschaftsministerium lehnen den vorliegenden Entwurf zur Zeit immer noch ab.
Ich darf Ihnen jedoch versichern, dass wir, die SPD-Fraktion im Bundestag, uns weiter für eine schnelle Umsetzung dieser sinnvollen Regelung einsetzen werden. Sollten Sie dies wünschen, halte ich dazu gerne weiter auf dem Laufenden.
Ich hoffe, dass Ihnen in Ihrer künftigen Wohnregion eher Menschen begegnen werden, mit denen sinnvolle Regelungen vereinbart werden können.
Ihnen und Ihrer Familie wünsche ich alles Gute – vor allem eine gute Gesundheit.
Mit freundlichen Grüßen
Heinz Schmitt
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