Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 05.04.2009

(...) Sehr geehrter Herr Stang, unser Grundgesetz ist nichts anderes als eine Verfassung. Deshalb heißt unser höchstes Gericht mit Recht Bundesverfassungsgericht. (...)

Portrait von Kornelia Möller
Antwort von Kornelia Möller
DIE LINKE
• 15.04.2009

(...) Die dauerhafte Stationierung der US-Truppen in Deutschland ist aus friedenspolitischer Sicht kritisch zu bewerten - erst recht, solange die US-Regierung an ihrem "Krieg gegen den Terror" festhält. Aber auch unabhängig vom "Krieg gegen den Terror" sind die US-Militärstandorte in Deutschland friedenspolitisch bedenklich. (...)

Portrait von Holger Haibach
Antwort von Holger Haibach
CDU
• 07.04.2009

(...) Persönlich halte ich dieses Gesetz für absolut unangebracht und für einen Verstoß gegen die Rechte von Frauen und Kindern. Es ist jedoch ein Zeichen für die zunehmende Talibanisierung der afghanischen Gesellschaft, der sich Präsident Karsai leider unterworfen hat. Daher ist es gerade jetzt wichtig, ihn weiterhin zu unterstützen, ihm aber auch deutlich zu machen, dass ein solches Gesetz aus menschenrechtlicher Sicht nicht akzeptabel ist. (...)

Portrait von Heidemarie Wieczorek-Zeul
Antwort von Heidemarie Wieczorek-Zeul
SPD
• 14.04.2009

(...) ich danke Ihnen für Ihre Anfrage zum schiitischen Frauengesetz in Afghanistan. (...) Ich habe daraufhin sofort reagiert und mit allen Gerbern zusammen die afghanische Regierung aufgefordert, dieses Gesetz niemals in Kraft treten zu lassen. (...)

Frage von Sabine S. • 05.04.2009
Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 07.08.2009

(...) Es geht nicht darum Menschen zu unterscheiden und sie dann jeweils anders zu behandeln. DIE LINKE will eine Gleichbehandlung für alle Menschen und keine Unterschiede, denn nur so funktioniert richtige Integration und wahres miteinander. (...)

Portrait von Josef Winkler
Antwort von Josef Winkler
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.04.2009

(...) wie Sie vielleicht der Presse entnehmen konnten, hat Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner endlich den Anbau von Genmais MON810 in Deutschland verboten. Jedoch erst, nachdem sie wochenlang Landwirte, Verbraucher und Imker hingehalten hatte. (...)

E-Mail-Adresse