Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Gerhard Schick
Antwort von Gerhard Schick
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.08.2009

(...) Auch sehe ich großen Handlungsbedarf bei der Abgabenbelastung von arbeitsintensiven Dienstleistungen, worunter auch das Hotel- und Gaststättengewerbe fällt. Statt einer Senkung des Mehrwertsteuersatzes schlagen wir Grüne deshalb eine Senkung der Sozialversicherungsbeiträge im unteren Einkommensbereich vor, das sogenannte Progressiv-Modell: Für Löhne unter 2.000 Euro wollen wir die Lohnnebenkosten deutlich senken. Das bringt Geringverdienenden mehr Netto und die Unternehmen müssen weniger Sozialversicherungsbeiträge abführen, wodurch arbeitsintensive Dienstleistungen attraktiver werden und mehr Arbeitsplätze entstehen. (...)

Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort von Franz-Josef Jung
CDU
• 27.05.2009

(...) Unter streng wissenschaftlichen Gesichtspunkten kann dieses Churchill-Zitat auf der Grundlage dieser Quellen weder verifiziert noch falsifiziert werden, da die Primärquelle nicht vorliegt. Churchill hat sich jedoch von diesem damals schon bekannten Zitat nicht distanziert. (...)

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