Bremen Wahl 2019 - Fragen & Antworten

Swen Awiszus
Antwort von Swen Awiszus
SPD
• 22.04.2019

(...) Mir ist von der BEG mitgeteilt worden, dass sämtliche Anlieferungen auf der Deponie Grauer Wall kontrolliert werden. Das Prozedere soll demnach wie folgt sein: Die Kunden passieren der BEG zufolge zunächst den Eingangsbereich mit der Fahrzeugwaage, wo sämtliche Anlieferungen kontrolliert und verwogen werden. (...)

Portrait von Carsten Meyer-Heder
Antwort von Carsten Meyer-Heder
CDU
• 18.04.2019

(...) Die Zukunft der Kaisenhäuser hat in der Tat eine lange politische Geschichte. Seit 2002 gibt es ja den sogenannten Kudella-Erlass, der besagt, dass Bewohner ein Auswohnrecht auf Lebenszeit in ihrem Kaisenhaus haben. An diesem halten wir fest. (...)

Portrait von Antje Grotheer
Antwort von Antje Grotheer
SPD
• 16.05.2019

Sehr geehrter Herr Wicha, zur Frage des Umgangs mit den gut erhaltenen

Gebäuden in Kleingärten hat die SPD-Fraktion erst im März eine Anfrage

an den Senat gerichtet, die ich Ihnen zusammen mit der Antwort gerne zur

Portrait von Lencke Wischhusen
Antwort von Lencke Wischhusen
FDP
• 16.05.2019

(...) Dass die Verwaltung „mauert“, hat einer unserer Deputierten persönlich erleben dürfen. Er ist selbst Sohn von Kaisenbewohnern und hat inzwischen aufgegeben, das Haus und Grundstück noch zu halten. (...)

Portrait von Thomas Röwekamp
Antwort von Thomas Röwekamp
CDU
• 23.04.2019

(...) An diesem halten wir fest. Ein dauerhaftes wohnen in Kleingärten lehnen wir ab. Wir können uns aber durchaus Wohnungsbau in brachliegenden Kleingartengebieten, wie es sie zum Beispiel im Bremer Westen gibt, vorstellen. (...)

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