Bremen Wahl 2019 - Fragen & Antworten

Portrait von Björn Tschöpe
Antwort von Björn Tschöpe
SPD
• 21.04.2019

(...) Soweit erforderlich, wird der Eigentümer aufgefordert erforderlichen Reparaturen oder Nachbesserungen vornehmen zu lassen. Sollte er dieses unterlassen, können Zahlungen vom Eigentümer verlangt oder auf seine Kosten Maßnahmen durchgeführt werden (Ersatzvornahme). Nach meiner Einschätzung funktioniert diese Feuerstättenkontrolle sehr effektiv. (...)

Portrait von Falk Wagner
Antwort von Falk Wagner
SPD
• 22.04.2019

(...) Sie haben dieselbe Frage meinem Kollegen Björn Tschöpe gestellt, der Ihnen ausführlich die rechtlichen Bestimmungen und Abläufe dargelegt hat. Soweit uns bekannt ist, gibt es also keinen rechtlichen Regelungsbedarf, sondern eher einen Aufklärungsbedarf für einzelne Vereinsmitglieder. (...)

Portrait von Maike Schaefer
Antwort von Maike Schaefer
Bündnis 90/Die Grünen
• 26.04.2019

(...) das Umweltbundesamt hat vor einiger Zeit festgestellt, dass Feinstaub-Emissionen aus kleinen Öfen und Kaminen in Deutschland mit circa 24.000 Tonnen die Emissionen aus den Motoren von Lkw und Pkw übersteigen. Das Verfeuern von Holz ist sogar eine der Hauptquellen von Rußpartikeln in der EU. Insofern kommt der regelmäßigen Feuerstättenschau eine besondere Bedeutung zu, denn sie soll dafür sorgen, dass Mensch und Umwelt vor unnötigen Belastungen geschützt werden. (...)

Portrait von Kristina Vogt
Antwort von Kristina Vogt
DIE LINKE
• 23.04.2019

(...) Feuerstellen müssen jährlich gekehrt werden, ansonsten ist eine Nutzung rechtswidrig. Unabhängig davon muss in den von Ihnen geschilderten Fällen mehr Sensibilisierung und Problembewusstsein für umweltschädliches Verbrennen von Müll usw. geschaffen werden. (...)

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