Bremen Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Portrait von Carsten Werner
Antwort von Carsten Werner
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.04.2011

(...) Als Berliner Finanzsenator habe ich aus meiner journalistschen Arbeit und meinem Leben dort von Herrn Sarrazin keHerrn Sarrazinn im Feld der Integrationspolitik in Erinnerung – vielmehr hat er als Regierungsmitglied vieles von dem mit getragen, verantwortet und finanziert, was er in seinem Buch kritisiert. Eine rationale, lösungsorientierte Debatte hat er auch mit seinem Buch – und vor allem dessen polemischer Vermarktung – leider eher verhindert als ermöglicht. (...)

Portrait von Sven Schomacker
Antwort von Sven Schomacker
PIRATEN
• 05.04.2011

(...) Ich würde mich auch für eine Veröffentlichungspflicht der "Einrichtungsbezogenen Pflegeberichte" des MDK (Medizinische Dienst der Krankenkassen) einsetzen, wie es zum Beispiel schon die Piratenpartei Rheinland-Pfalz in ihrem Wahlprogramm 2011 gefordert hat. Der MDK prüft Pflegeeinrichtungen, die Berichte dürfen nach derzeitiger Gesetzeslage jedoch nicht veröffentlicht werden. (...)

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