(...) Damit haben der SDamit haben der SPD-geführte Senat und das Abgeordnetenhaus nach den Jahren des Sparens auf Landesebene auch hier den Schalter umgelegt und nehmen wieder Geld in die Handie öffentliche Infrastruktur zu investieren. Für einzelne Bereiche, die uns besonders am Herzen lagen, wurden deshalb Sonderprogramme aufgelegt, wie z.B. SIWA (Sondervermögen Investitionen der wachsenden Stadt) oder eben das Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm. (...)
(...) Nicht alle Zahlen liegen aktuell vor, da die zuständigen Behörden teils gezielt genau den Eindruck verschleiern wollen, den ich hier vermittelt habe. Das ist ähnlich wie bei der Kriminalität. (...)
Sehr geehrte Frau Kaschell,
ich werde Ihre Frage an Verena Toussaint weiterleiten, die in Weissensee für uns Grüne kandidiert und sich die Spielplätze - ggf. mit Ihnen - ansehen kann. Möglicherweise gibt es unterschiedliche Gründe.
(...) Wenn wir eine erfolgreiche Integration von Kindern, Jugendlichen und erwachsenen geflüchteten Menschen wollen, dann müssen wir ab dem 1.Tag tätig werden und gucken, ob wir Strukturen schaffen können die den Menschen ab dem 1. Tag helfen, hierzu kann auch gehören die Untersuchungen und die Entscheidung an einem Tag umzusetzen, um sämtliche Formalien am ersten tag geregelt zu haben, damit die Geflüchteten ab dem 2. (...)
(...) Da für uns Piraten die Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner des näheren Umfeldes, aber auch die Interessen der anderen Berlinerinnen und Berliner wichtig ist, sollte vor allem Bürgerbeteiligung stattfinden, die diesen Namen auch gerecht wird. (...)