Frage an Clara West von Tina K. bezüglich Familie

Sehr geehrte Frau K.,

besten Dank für Ihre Frage! Auch mir ist das als Spielplatzbesucherin bereits aufgefallen und es haben mich auch mehrere Eltern aus Weißensee auf dieses Problem aufmerksam gemacht.

Insbesondere auf den Solonplatz, wo der Spielplatz bereits schon seit Jahren gesperrt ist, werde ich immer wieder angesprochen. Hierauf hat die SPD im Bezirksparlament den zuständigen Bezirksstadtrat Herrn Kirchner mehrfach hingewiesen und auch darauf, dass der Spielplatz dringend wieder gebraucht wird, gerade weil dort viele Familien wohnen und auch weiterhin zuziehen - wie fast überall in Weißensee.

Grundsätzlich ist es so, dass mehrere Ebenen an der Sanierung und Instandhaltung von Spielplätzen beteiligt sind: Zum einen das Land Berlin, das maßgeblich die finanziellen Rahmenbedingungen vorgibt - d.h. wie viel Geld dafür zur Verfügung steht. Darüber hinaus aber selbstverständlich auch die Bezirke, die festlegen, welche Spielplätze wann und wie saniert oder neu eingerichtet werden bzw. wo die Prioritäten gesetzt werden, die sie zusätzlich auch aus eigenen Investitionsmitteln finanzieren.

Das Landesgeld kommt aus dem Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm (KSSSP), das erstmals für den Doppelhaushalt 2014/15 vom Abgeordnetenhaus beschlossen wurde und im Bezirk vom Straßen- und Grünflächenamt verwaltet wird. Es umfasst ein Volumen von 20 Millionen Euro, allerdings für die ganze Stadt. Dem Bezirk Pankow standen somit aus diesem KSSSP seit 2014 jährlich jeweils 1,3 Millionen Euro zur Verfügung, die auch komplett verbaut wurden.

Damit haben der SPD-geführte Senat und das Abgeordnetenhaus nach den Jahren des Sparens auf Landesebene auch hier den Schalter umgelegt und nehmen wieder Geld in die Hand, um in die öffentliche Infrastruktur zu investieren. Für einzelne Bereiche, die uns besonders am Herzen lagen, wurden deshalb Sonderprogramme aufgelegt, wie z.B. SIWA (Sondervermögen Investitionen der wachsenden Stadt) oder eben das Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm. Es bleibt aber eine Menge zu tun, denn gerade in unseren Bezirk ziehen weiterhin viele Menschen zu. Gerade bei den Schulen, aber auch bei den Spielplätzen, sind bei Weitem noch nicht alle in einem guten Zustand. Das kann uns nicht zufriedenstellen.

Was ist nun konkret mit den Spielplätzen im Bezirk Pankow und im Ortsteil Weißensee?

Von den 215 Spielplätzen im Bezirk sind meiner aktuellsten Information nach 21 ganz oder teilweise (einzelne Geräte) gesperrt. Etwa genauso viele werden jedes Jahr saniert oder neu gebaut, allerdings gehen auch ungefähr genau so viele wieder kaputt. Leider trifft das z.T. natürlich auch auf die Weißenseer Spielplätze zu.

Ganz konkret bedeutet das:

· Solonplatz: In der aktuellen Investitionsplanung des Bezirksamtes steht der Spielplatz leider nicht. Vermutlich wird nach Aussage Herrn Kirchners die Maßnahme erst 2018/19 umgesetzt werden.

· Tassoplatz: Das Problem ist mir (aus eigener Erfahrung) und der SPD Fraktion in der BVV bekannt und wir haben hat dem zuständigen Stadtrat Herrn Kirchner eine sog. „Kleine Anfrage“ gestellt (https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/___tmp/tmp/45081036266533057/266533057/00130195/95-Anlagen/01/1_Version_Eingang.pdf), um den Grund, den Umfang und die Dauer der Sperrung zu klären.

· Park am Weißensee (Erneuerung des Rutschenturm): Fertigstellung noch in diesem Jahr

· Lehderstraße: Hier gibt es vor allem Nutzungskonflikte zwischen Eltern mit jüngeren Kindern und Jugendlichen, auf die wir Stadtrat Kirchner hinweisen und wo wir gemeinsam nach Lösungen suchen

Gerade weil die Sperrung für die Eltern und Kinder oft überraschend kommt, haben wir in dieser Legislaturperiode durchgesetzt, dass das Bezirksamt Hinweisschilder an den Spielplätzen anbringen muss.

Sollten diese Infos nicht erfolgen, freue ich mich über Ihre Nachricht – oder wenden Sie sich direkt ans Bezirksamt.

Empfehlen kann ich Ihnen hierzu auf jeden Fall folgende Seite: https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/aemter/strassen-und-gruenflaechenamt/aktuelles/ Hier finden Sie eine aktuelle Liste der gesperrten Spielplätze und, wenn vorhanden, den geplanten Termin der Wiedereröffnung.

Ich kann Sie als betroffenen Eltern darüber hinaus nur motivieren, weiter auf die Problematik hinzuweisen – ruhig auch durch einen Besuch in der BVV und dem Gebrauch ihres Rechtes, entsprechende Fragen dort zu stellen. Dies macht deutlich, dass hier weiter an Lösungen gearbeitet werden muss. Die nächste (und letzte Sitzung dieser Legislaturperiode) BVV-Sitzung ist übrigens am kommenden Mittwoch, den 14. September. Dort können Sie direkt hingehen oder auch über das BVV-Büro eine Bürgerfrage einreichen und auf das Bezirksamt auf das Problem hinweisen.

Zum Schluss möchte ich Sie noch herzlich einladen, sich auch noch einmal direkt an Rona Tietje zu wenden. Rona Tietje ist selbstverständlich über ihre Homepage, die BVV-Fraktion Pankow und über Facebook gut erreichbar. Oder Sie schicken mir eine Mail unter clarawest@gmx.de , dann leite ich diese gerne an sie weiter. Abgeordenetenwatch ist ein Portal, wo ausschließlich Abgeordnete oder AbgeordnetenkandidatInnen mit Profilen vertreten sein können, daher ist es ihr grundsätzlich nicht möglich, als Bürgermeisterkandidatin ein Profil anzulegen.

Mit freundlichen Grüßen,
Clara West