Frage an René Pönitz von Melanie B. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau B.,

Vielen Dank für Ihre Frage. Zunächst die Gegenfrage: Was sollte Ihrer Meinung nach dahin?

Da für uns Piraten die Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner des näheren Umfeldes, aber auch die Interessen der anderen Berlinerinnen und Berliner wichtig ist, sollte vor allem Bürgerbeteiligung stattfinden, die diesen Namen auch gerecht wird.

Uns ist die Streuung aus Wünschen bekannt, die vom einstigen Freizeitparkrummel bis hin zur vollständigen Renaturierung reichen.

Am 01.07. gab es die erste sogenannte "Dialogveranstaltung", bei der schon sichtbar wurde, wie fadenscheinig die Berliner SPD Bürgerbeteiligung sieht: Senator Geisel stellt sich hin - und verkündet seine Vision von Künstlerateliers im Spreepark. Sicherlich will er damit gerne ein anderes Problem dieser Stadt lösen: die Verdrängung von Künstlern in Folge steigender Gewerbemieten bzw. Schließung von Ateliers. Aber: soll der Spreepark dafür herhalten? Diese Vision hätte aber gerne ein Ergebnis einer Dialogveranstaltung sein können.

Auf dieser Veranstaltung könnten die gut 800 Anwesenden ihre Wünsche und Vorschläge an mehrere Pinnwände heften. Für Fragen war Personal da. Ansonsten ist nichts passiert. Keine Debatte. Die Streu an Vorschlägen war aber genauso vielfältig, wie auch in sich widersprüchlich und ausschließend. Es gibt Leute, die hätten gern ein Hundeauslaufgebiet (auch eine noch offene Baustelle im Bezirk), andere eine hundefreie Zone.

Wenn Geisel weiter Senator bleiben sollte, wird er sich bei der nächsten Dialogveranstaltung hinstellen und seinen aufgearbeiteten Vorschlag hochhalten und sagen: "das wollten die Leute so". - Er konnte ja das BestOf einer gut vierstelligen Anzahl von angepinnten Zetteln aussuchen.

Als Piraten fordern wir daher, dass Menschen vor Ort im gesamten Prozess einbezogen sind, dass bei gegenseitig ausschließenden Vorschlägen Themenworkshops einberufen werden, zu denen die Anwesenden gemeinsam Kompromisse finden - und am Ende mehrere Entwürfe entstehen, über die ein Referendum abgehalten werden kann.

Von daher bitte ich um Nachsicht, diese Frage nicht mit konkreten Vorstellungen beantworten zu können.

Da ich auch Anwohner im näheren Umfeld des Spreeparks bin, habe ich auch Vorstellungen über die künftige Nutzung. Aber diese möchte ich nicht als gewählter Politiker einbringen, sondern ebenso im Rahmen der Bürgerbeteiligung.

Mein Beitrag zur Dialogveranstaltung: http://renephoenix.de/spreepark_farce

Mit freundlichen Grüßen,
René Pönitz